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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jürgen G. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Jürgen G. bezüglich Umwelt

Guten Tag, sehr geehrter Herr Ströbele,

sie kennen das ja auch: an einem schönen Tag zeichnen Flugzeuge ihre Gittermuster an den blauen Himmel. Aus den weißen Streifen entstehen sonderbare Wolken.
Alle sehen es, Viele machen sich Gedanken darüber, Andere nicht. In den Medien scheint das Thema Chemtrails ein Tabu zu sein. Im Internet gibt es verschiedene Deutungen.
Sie, Herr Ströbele, sind ein ehrlicher Politiker, einer, zu dem man noch Vertrauen haben kann.

Als Politiker der Grünen können Sie mich aufklären:
Was sind das für Stoffe, die da eingesetzt werden und wie wirken sie sich auf Umwelt und Gesundheit der Bevölkerung aus?
Welchem Zweck dient das Ganze und wer hat diese Einsätze beschlossen?
Warum diese Geheimniskrämerei ?

Noch ein paar weitere Fragen:
Wie stehen Sie persönlich dem" Sicherheitsdenken" von Herrn Schäuble gegenüber?
Wie stehen Sie zur Internetzensur, die auf uns zu kommt?
Können kinderpornografische Seiten nicht einfach gelöscht werden? Ein Vorwand ?

Danke für die Zeit zur Beantwortung meiner Fragen !

Freundliche Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Göring.

Fragen zu Chemtrails wurden mir immer wieder gestellt. Auch bei abgeordnetenwatch. Deshalb schicke ich meine früheren Antwort:
Auch ich habe mich schon über die vermehrt sichbaren Kondensstreifen am Himmel, die von Flugzeugen verursacht werden, gewundert. Ich habe mich auch geärgert, wenn diese Streifen sich nicht ganz auflösen und einen Schleier über große Teile des blauen Himmels bilden, der lange festzustellen ist.
Schon vor Jahren habe ich mich dazu auf Anfragen hin geäußert.

Ihre Annahme, daß diese Nebelschleier auf gezielte Sprüheinsätze von Flugzeugen zurückzuführen sind, die Aluminiumpartikel und Baliumsalze in der Atmosphäre verteilen, ist nach meiner Kenntnis bisher seriös nicht belegt und schon gar nicht bewiesen.
Die Flugzeuge, die für alle sichtbar diese Kondensstreifen verursachen, sind nichts Geheimes, sondern von der ständigen Luftüberwachung registriert. Sie sind bei Starts und Landungen auch am Boden sichtbar und identifizierbar. Die, die den Himmel in einer klar erkennbaren geraden Linie in großer Höhe durchqueren sind Verkehrsmaschinen auf bekanntem Kurs vom Startort zum Zielort. Die, die kreuz und quer und in Schleifen fliegen sind in der Regel Militärflugzeuge mit Stand- und Bestimmungsort, die der Flugüberwachung ebenfalls bekannt sind. All solche Flugzeuge werden auch bei Starts und Landungen oder sonst auf den Flughäfen auch von privaten Gruppen, NGOs und Einzelpersonen beobachtet und zuweilen auch fotographiert. So sind sogar Starts und Landungen von Flugzeugen, die Geheimdienste in geheimer Mission benutzt haben, von Privatpersonen bei Starts und Landungen festgestellt, enttarnt und identifiziert worden. Bis heute ist mir kein Fall bekannt, in dem an Passagier- oder Militärflugzeugen Vorkehrungen oder Anlagen für Sprüheinsätze festgestellt werden konnten.

Neben diesen meinen eigenen Erkenntnismöglichkeiten aus der Arbeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuß hat die grüne Bundestagsfraktion sich seit 2007 mit Anfragen zu Chemtrails befaßt. Sie hat selbst nicht die Möglichkeit, eigene wissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen. Das ist auch nicht ihre Aufgabe. Sie ist daher auf die Angaben der Fachleute angewiesen.
Dem Umweltbundesamt (UBA) und auch dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sind die beschriebenen Phänomene nicht bekannt. Im DLR werden seit Jahren die Wirkungen der Emissionen des Luftverkehrs auf die Atmosphäre beobachtet und entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Die Bildung von Kondensstreifen auch in ungewöhnlicher Formation wird wissenschaftlich aus dem Zusammenspiel von Luftverkehr und Atmosphäre/Wetterbedingungen erklärt. Für das Einbringen von Aluminiumverbindungen in die Atmosphäre sehen die wissenschaftlichen Institutionen der Bundesregierung keinerlei wissenschaftlichen Beleg.
Gäbe es die so genannten Chemtrails, müssten dem DLR darüber Informationen vorliegen; die Messungen enthalten jedoch keinerlei Hinweise darauf. Die Deutsche Flugsicherung GmbH hat bestätigt, dass im Rahmen der Luftraumüberwachung keine auffälligen Flugbewegungen beobachtet wurden, die etwas mit dem Sachverhalt zu tun haben könnten. Darüber hinaus hat der Deutsche Wetterdienst mitgeteilt, dass in den Beobachtungsdaten keine Besonderheiten auffindbar sind, die auf abweichende Formen von Kondensstreifen hindeuten könnten. Auch das Bundesverteidigungsministerium hat keine weitergehenden Erkenntnisse.

Hinzu kommt, daß die Behauptungen zu Chemtrails bisher hauptsächlich von der Zeitschrift Raum und Zeit verbreitet wurden, diese aber in den letzten Jahren auch Beiträge zu anderen Themen veröffentlicht hat, die vom gegenwärtigen naturwissenschaftlichen Kenntnisstand abweichen, so zum Beispiel Gegenthesen zur Relativitätstheorie, den Ursachen von AIDS und BSE. Auch gibt es Artikel, die den anthropogenen Treibhauseffekt und die damit verbundene Klimaänderung bestreiten. Dies erscheint besonders widersprüchlich angesichts der Behauptung an gleicher Stelle, Chemtrails seien der Versuch, die Wirkungen des menschgemachten Klimawandels zu mildern.

Auf der Basis meines Erkenntnisstandes und der Zusammenschau der zuvor erwähnten Auskünfte bewerte ich die Behauptungen über die Existenz von Chemtrails äußerst skeptisch und als nicht bewiesen.

Die meisten Thesen und Vorschläge zur Inneren Sicherheit, insbesondere sein neues BKA-Gesetz und die Forderung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehne ich ab und halte ich für schlimme Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger.
Dies gilt auch für die von der großen Koalition bereits beschlossene Sperrung von Seiten im Internet. Deshalb habe ich im Bundestag dagen gestimmt.
Sie haben recht. Kinderpornographie ist strafbar. Auch die Veröffentlichung und der Besitz solcher Bilder ist zu recht mit hohen Strafen bedroht. Dies gilt auch für die Veröffentlichung von kinderpornographischen Seiten im Internet. Sie sollten entfernt werden, wenn dies in einem rechtsförmigen, rechtsstaatlichen Verfahren richterlich angeordnet wird.
Das Löschen von Internetseiten und das Verfolgen der Täter (auch und gerade international!) dient dem Opferschutz. Blockieren dieser Seiten verdeckt hingegen die Straftat nur. Die internationale Zusammenarbeit bei der Verfolgung kinderpornografischer Inhalte im Netz muss dringend verbessert werden. Politik und Polizei sind aufgefordert, durch Vereinbarungen mit anderen Staaten, die bestehenden Schwierigkeiten dabei zu beseitigen.

Mit freundlichen Grüßen
Ströbele