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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Alexander F. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Alexander F. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Ströbele,

die UNO hat im Rahmen des WSIS (World Summit on the Information Society) Freie Software als schützenswerten Bestandteil der Informationsgesellschaft erachtet.

Freie Software bietet, im Gegensatz zu proprietärer Software, die Freiheit der Nutzung zu jedem Zweck, die Freiheit des Studiums und der Anpassung an eigene Bedürfnisse sowie die Freiheit der Weitergabe an andere einschließlich der Weitergabe von Verbesserungen. Freie Software fördert damit die Kontrolle über die eigene Informationsinfrastruktur und verhindert Abhängigkeiten von Dritten.

Wie ist Ihre Position zu Freier Software? Halten Sie diese für unterstützens- und schützenswert? Inwiefern werden Sie sich dafür tatsächlich einsetzen, und worin sehen sie die Rolle der Grünen in diesem Kontext?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Finkenberger,

Sie erwarten zu recht noch eine Antwort auf Ihre Frage. Die späte Reaktion bitte ich mir nachzusehen, aber im Wahlkampf blieb leider nicht die Zeit, all die vielen Fragen zu beantworten.
Außerdem mußte ich mich als Nichtexperte in diesem Bereich erstmal kundig machen.

Als Ergebnis meiner Bemühungen kann ich wohl bestätigen, dass freie Software viele Vorteile und einen hohen Nutzen für die VerbraucherInnen bringt: man spart die Lizenzgebühren an große Konzerne wie z.B. Microsoft, denn die Programme sind ausdrücklich für alle gedacht. Außerdem wird die Informationstechnologie sicherer. Viele Programmierer auf der ganzen Welt entdecken eher Fehler in den Programmcodes und können diese dann verbessern. Open Source bedeutet also Transparenz und Offenheit für alle Menschen. Das sind Gründe, warum diese Art von Software positiv zu sehen ist. Nach allem, was ich bisher weiß, werde ich diese Software befürworten.

Gerade global bietet freie Software die Möglichkeit die großen Ungerechtigkeiten zwischen den sog. Entwicklungs- bzw. Schwellenländern und den Industrienationen zu reduzieren: so können sich es auch arme Länder leisten, eine IT-Infrastruktur aufzubauen.

Dieses einfache und "demokratische" Konzept ist aber substantiell gefährdet, wenn das amerikanische Patentsystem von der europäischen Ebene übernommen wird. Dieses ermöglicht, dass Patente auf Algorithmen vergeben werden können. Das wurde mir so erläutert, daß wenn es zur Zeit der "Entdeckung" der Mathematik dieses Patentsystem gegeben hätte, dann hätte der erste, der 1+1=2 rechnet, dies patentieren lassen können. Jeder, der danach diese Rechnung genutzt hätte und zu diesem Ergebnis gekommen wäre, müsste dem Patentbesitzer Lizenzgebühren zahlen. Das spricht gegen dieses Patentsystem, zumal es die europäische Open Source-Wirtschaft gefährdet. Gerade hinsichtlich der Informationstechnologie, einer der Basistechnologien der Zukunft, ist das nicht hinnehmbar.

Grüne setzen sich für die Verwendung von Open Source-Software in der öffentlichen Verwaltung sowie an Schulen ein, damit der Staat zum Vorbild für Informationssicherheit wird und Kosten spart. Leider fehlt im Bundestag die nötige Mehrheit.

Wie schon erwähnt, bin ich selbst kein Experte in diesem Fachgebiet. Wegen weiterer Fragen und Anliegen wenden Sie sich bitte an meinen Kollegen aus Schleswig-Holstein Dr. Konstantin von Notz ( konstantin.notz@bundestag.de ). Er wird voraussichtlich dieses Thema für die bündnisgrüne Bundestagsfraktion bearbeiten.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele