Frage an Hans-Christian Ströbele von Sebastian N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
Meine Frage(n) beziehen sich auf die Glaubwürdigkeit des deutschen Parlaments und der Entscheidungen, die dort getroffen werden. Ich möchte Sie bitten, mir eine ehrliche Antwort zu geben.
Ich möchte Sie nach Ihrer ureigenen Meinung fragen: Sind Sie der Ansicht, dass, insgesamt betrachtet, im deutschen Parlament Arbeit für das deutsche Volk gemacht wird? Sehen Sie, dass sich Ihre Kollegen auch aus den anderen Fraktionen für Regelungen einsetzen, die dem Volk dienen oder sehen Sie, dass die Einstellung zur Gesetzgebung maßgeblich von anderen Faktoren bestimmt wird, von Machterhalt, Geltungsdrang o.ä.?
Eine weitere Sache möchte ich fragen:
Dass Lobbyismus und teilweise auch Bestechung in der hohen Politik eine Rolle spielen, dürfte ausreichend dokumentiert sein. Wie häufig allerdings geheime Absprachen im Hintergrund getroffen werden, darüber kann man spekulieren, wenn man die Entwicklungen in der Politik verfolgt. Auch Geheimbünde spielen sicher eine große Rolle in diesem Wirrwarr der Interessen und Machtfragen. Ich möchte nur Helmut Schmidt anführen, der den amerikanischen Geheimclub "bohemian grove" zwei Mal besucht hat (ist in einem seiner eigenen Bücher dokumentiert) oder an George Bush jr., der seine Mitgliedschaft in skull and bones offen in einer Fernsehsendung gestanden hat. Wie groß schätzen Sie den Einfluss dieser Organsiationen auf unsere Regierung ein und haben Sie Kenntnisse von Vorgängen, die sich nicht nur demokratischer Legitimation entziehen, sondern die man als verschwörerisch gegen demokratische Werte bezeichnen kann?
Für eine offene Antwort bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Nobile
Sehr geehrter Herr Nobile.
Kenntnisse vom Einfluß solcher Organisationen, wie Sie sie nennen, auf die Bundesregierung und deren Entscheidungen habe ich nicht. Ich kenne auch keine Belege für Vorgänge, die man als verschwörerisch gegen demokratischen Werte bezeicnen könnte. Ich weiß, daß es solche Behauptungen gibt und auch Meldungen, daß führende Politiker mal an Tagungen der genannten und anderen ähnlichen Organisationen teilgenommen haben, aber daß dabei verschwörerisch Regierungsentscheidungen vorfestgelegt oder beschlossen worden sein sollen, dafür sind mir Belege nicht bekannt.
Entscheidungen im Parlament werden auch beeinflußt vom Bestreben, Wählerstimmen zu gewinnen oder nicht zu vergraulen, also auch davon, die eigene Partei und ihre Bedeutung zu stärken, und zuweilen auch, die eigene einflußreiche Position zu halten. Aber insgesamt bemühen sich die meisten Abgeordneten auch aus anderen Parteien nach ihrem Selbstverständnis doch darum, das Richtige für die Mehrheit der Bevölkerung zu erreichen, wenn sie häufig auch nach meiner Einschätzung genau das Falsche tun und falsch entscheiden.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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