Frage an Hans-Christian Ströbele von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
Sie sprechen davon, dass wir unseren Wohlstand auf Kosten des armen Teils der Welt verteidigen wenn wir die Bundeswehr gegen Piraten einsetzen. Ist es aber nicht so, dass diese Piraten auch Schiffe mit Hilfsgütern für arme Länder kapern?! Wo besteht dann die Gerechtigkeit wenn diese Piraten auf Kosten anderer Armer sich bereichern? (Bzw. zu Gunsten der Hintermänner und Drahtzieher .)
Sie sprechen außerdem von anderen Sicherheitseinheiten denen diese Rolle zukommen soll. Welche sollen dies denn sein?
Mit freundlichem Gruß
Stefan Snakker
Sehr geehrter Herr Snakker.
Sie haben mich mißverstanden. Auch ich finde Piraten und und das Piratenhandwerk allenfalls in alten Filmen gut.
Geraubt, beraubt, verschleppt, erpreßt, als Geisel gehalten und manchmal auch geschlagen und umgebracht werde ich auch nicht so gern. Und natürlich weiß ich auch, daß die Piraten auch Schiffe mit Lebensmittel für Hungernde kapern und in ihre Gewalt bringen.
Trotzdem halte ich es für falsch, das Problem mit den Piraten vor der Küste Somalias mit einer immer größeren Armada von Kriegsschiffen zu lösen. Mit solchen Vorhaben hatte sich schon die Kriegsflotte ihrer Britische Majestät unter Sir Francis Drake in der Karibik überhoben.
Die Lösung des Problems muß man nicht auf hoher See mit einer Kriegsflotte versuchen, sondern auf dem Land in Somalia und anderen Ländern, wo die Organisatoren und Hintermänner der Piraten sind und die Ursachen der verzweifelten Notlage der ausführenden Piraten. Wieder einmal geht es um den Vorrang einer politischen Lösung. Eine solche ist aber bisher nicht mal im Ansatz versucht worden. Statt dessen hatte man auch in Somalia den Krieg gegen den islamistischen Terrorismus ausgerufen, die militärische Intervention Äthiopiens in Somalia unterstützt und zugelassen, daß in Somalia jegliche staatliche Ordnung verlorenging und den somalischen Fischern der Fang auf dem Meer durch die internatinale Fischindustrie weggefischt wurde.
Es ist Aufgabe der Polizei, Straftaten aufzuklären und zu verhindern, und nicht des Militärs. Grundsätzlich. Aber nicht der deutschen Polizei auf dem Meer vor Somalia. Für einen solchen Einsatz hat sie keine gesetzliche Grundlage, keine Ausbildung und Ausrüstung.
Deshalb wäre es besser neben der politischen Lösung mit den Anrainerstaaten einen polizeilichen Schutz zu fördern und finanziell und mit Ausrüstung zu unterstützen.
Mit einem Bruchteil der Gelder, die für die Kriegsflotte problemlos zur Verfügung stehen, könnten alle Piraten in Lohn und Brot gebracht werden.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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