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Frage von Sebastian E. •

Frage an Hannes Gräbner von Sebastian E. bezüglich Wirtschaft

Hallo Herr Gräbner,

im zuge des Abgas Skandal wie stehen sie zum Thema Lobbyismus im Bundestag und was halten sie von einem Transparenz gesetzt um diesem zu Regulierungen ??

Ich freue mich auf Ihre Antwort und
mit freundlichem Gruß
S. E.

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Antwort von
SPD

Hallo Herr E.,

wir brauchen unbedingt mehr Transparenz, wenn es darum geht, welcher Verband oder welche Vereinigung Einfluss genommen hat auf die Entscheidungen der Abgeordneten. Es ist natürlich legitim, dass sich Interessenvertreter der Wirtschaft zu politischen Sachfragen äußern und einbringen. Aber das muss auch offen gelegt werden und darf nicht still und heimlich im Kämmerlein passieren. Deshalb befürworte ich ein Lobbyregister, denn bei geschätzten 5000 Lobbyisten in Berlin (wahrscheinlich sind es mehr...) muss klar sein, für wen diese Leute arbeiten und wessen Meinung sie vertreten.

Die SPD hat sich bereits vor der letzten Wahl für ein solches Register stark gemacht. Die Widerstände kommen gar nicht mal so sehr aus der Wirtschaft oder von den Lobbyisten selber. Es ist die CDU/CSU, die sich mit Händen und Füßen dagegen wehrt, deshalb konnte dieses Vorhaben innerhalb der Großen Koalition nicht umgesetzt werden. Um auch hier einmal ein bisschen Transparenz zu schaffen ;o)

Eine Bitte an Sie: Bleiben Sie hartnäckig in dieser Frage und machen auch Sie das immer wieder zum Thema. Denn nur wenn sich hier ganz viele Menschen zusammenschließen und hinter dieser Forderung stehen, werden wir erfolgreich sein.

Viele Grüße,

Hannes Gräbner