(...) Das betrifft im Übrigen keineswegs lediglich den Bereich Energiepolitik. Eine Regierungsbeteiligung der LINKEN wird es im Bund nur dann geben, wenn diese aggressive und einzig und allein profitorientierte Exportpolitik endlich einer vernünftigen und wertegeleiteten Exportpolitik weicht. Darauf können Sie sich verlassen! (...)
(...) Sie umschreiben im Grunde genommen unsere Forderungen aus dem Bundeswahlprogramm. Insofern kann ich mich besten (...)
(...) 2 und 3 NMV). Wird der Wasserverbrauch durch Wasseruhren festgestellt, muss der Vermieter den in Ansatz gebrachten Verbrauch darstellen und den Rechenvorgang, der zu den in der Abrechnung genannten Kostenbeträgen führt. Geschieht dies nicht, ist eine Abrechnung hinsichtlich dieser Position nicht fällig (AG Leverkusen v. (...)
(...) ich setze mich dafür ein, dass die Künstler Sozialversicherung erhalten bleibt und ausgebaut wird. Kreative, die freiberuflich und selbständig vor allem in den neuen Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sind, müssen besser in die sozialen Sicherungssysteme einbezogen werden. (...)