Frage an Hagen Reinhold von Pach M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Pach,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich unterstütze ich Ihr Anliegen, die Fährlinie Rostock-Gehlsdorf zu erhalten. Es gibt jedoch in Rostock viele wünschenswerte Projekte, deren Erhalt Kosten bedeuten, die wiederum eine große Belastung der Bürger darstellen. Daher muss bei einer künftigen Nutzung auch auf eine zukunftsfähige Konzeption geachtet werden. Betriebswirtschaftliche Erwägungen dürfen nicht außer Acht gelassen werden.

Der Erhalt der Fährlinie liegt nun in der Verantwortung der Stadt Rostock, da sie den Betriebskostenzuschuss im städtischen Haushalt festlegt. Dieser wird alljährlich für das kommende Jahr auf Grundlage der Bilanz des Vorjahres verhandelt. Es werden die tatsächlichen Erträge und Aufwendungen des Vorjahres errechnet und gegenübergestellt. Nach Beratung in der Bürgerschaft, den Ausschüssen und nach Beteiligung der Ortsbeiräte werden gegebenenfalls Änderungen oder Ergänzungen zum Entwurf vorgenommen. Der Haushalt wird dann von der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschlossen und bedarf schließlich der Genehmigung des Innenministeriums als Rechtsaufsichtsbehörde. Ob eine finanzielle Unterstützung letztendlich erfolgt, hängt vor allem von den betriebswirtschaftlichen Voraussetzungen ab. Sind diese gegeben, sehe ich formal keinen Grund, dass die Fährlinie nicht weiter unterstützt wird.

Ich habe Ihr Anliegen an meine Kollegen der FDP in der Rostocker Bürgerschaft mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet.

Für weitere Fragen oder Anmerkungen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hagen Reinhold, MdB