Werden Sie sich nach der Wahl, sofern Sie die gewinnen, dafür einsetzen, das bedingungslose Grundeinkommen als Menschenrecht (nicht als gnädigere oder leichter verwaltbare Almosenoption) einzuführen?

Liebe F., 

ja, ich werde mich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einführen. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat hierzu einen Standpunkt, den auch ich teile: Die Freiheit des Menschen nach Selbstverwirklichung steht an oberster Stelle. Selbstverwirklichung ist aber nur den Menschen möglich, die nicht unter Existenzängsten leiden. Aus diesem Grund sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen die aktuelle Sozialpolitik (Bereitstellung von Harz4, orientiert am Existenzminimum) ersetzen. 

Die Frage nach dem "wie" ist leider deutlich schwieriger zu beantworten. Letztlich sind für die Umsetzung Mehrheitsverhältnisse im Bundestag erforderlich, die eine Verabschiedung durch das Parlament ermöglichen. Bei keiner der aktuell im Bundestag vertretenden Parteien findet sich die Forderung nach einem Grundeinkommen im Wahlprogramm. Als ÖDP haben wir in der jüngeren Vergangenheit Wege gesucht und gefunden, das Grundeinkommen voranzubringen: 

1. In unserem Wahlprogramm 2021 haben wir zunächst die Einführung eines Kindergrundeinkommens zur Absicherung der Sachkosten von Kindern beschlossen.

2. Bereits 2017 stand die Forderung nach einem Grundeinkommen auf unseren Wahlplakaten (und diese haben wir für den Wahlkampf 2021 in Berlin erneut aufgehangen.

Ich möchte darüber hinaus daran festhalten das Grundeinkommen weiterhin zu erproben um die positiven Effekte auf die Lebenssituationen der Empfänger hervorheben zu können. 

Auch ein Schulterschluss mit Organisationen, die sich für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzen wird einen Teil meiner politischen Arbeit bilden. 

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten. 

Viele Grüße

Hagen Albers