Frage an Gustav Herzog von Insa J. bezüglich Humanitäre Hilfe
Am 04.03.20 haben sie gegen die Aufnahme von 5000 besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus den griechischen Lagern gestimmt, - wieso? Schon damals waren viele Kommunen und Städte bereit, Geflüchtete aufzunehmen und dennoch verhinderten sie dies mit Ihrer Stimme. Erklären Sie mir das bitte. Die Bereitschaft zu Menschlichkeit und Solidarität mit den Menschen auf Lesbos hält in vielen Regionen der BRD an und wird öffentlich kund getan. Die Situation auf Lesbos ist nicht mehr tragbar und schon längst nicht mehr zu verantworten. Was werden Sie tun, um Geflüchtete aufzunehmen und den Menschen auf Lesbos zu helfen?
Danke für Ihre Antwort, Insa Jebens
Sehr geehrte Frau Jebens,
vielen Dank für Ihre Frage zu Geflüchteten auf Lesbos, die aus zwei Teilen besteht. Auf den ersten Teil, nämlich zu meinem Abstimmungsverhalten im März 2020 habe ich auf dieser Plattform bereits ausführlich geantwortet und verweise gerne nochmals auf diese Antwort: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gustav-herzog/fragen-antworten/506218
Im zweiten Teil Ihrer Frage geht es darum, was jetzt getan werden kann, um den Menschen auf Lesbos zu helfen. Die AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion hat am 10. September 2020 dazu ein Positionspapier beschlossen, hinter dem auch ich und die Mehrheit der Fraktion inhaltlich stehen. In dem Papier heißt es unter anderem: "Die Aufnahme Geflüchteter durch mehrere europäische Länder lief zuletzt mehr als schleppend. Auch wenn Deutschland bisher mit Abstand die meisten Menschen aus Griechenland aufgenommen hat, ist das nicht mehr ausreichend. Bundesinnenminister Seehofer muss umgehend den Weg frei machen, dass aufnahmebereite Bundesländer und aufnahmebereite Städte und Gemeinden sofort helfen können."
Weitere Sofort-Maßnahmen wären aus Sicht der SPD-Fraktion umfassende Direkthilfen vor Ort, so zum Beispiel der Einsatz des THW zur schnellen Errichtung weiterer Unterkünfte für die jetzt obdachlosen Menschen. Dies natürlich eingebunden in die Vor-Ort-Programme des UNHCR.
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
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