Portrait von Gustav Herzog
Gustav Herzog
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Gustav Herzog zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Alex H. •

Frage an Gustav Herzog von Alex H. bezüglich Menschenrechte

Guten Tag Herr Herzog,
wie gedenken Sie und Ihre Fraktion am 19. Juni bezügliches des Entwurfes für ein Selbstbestimmungsgesetz abzustimmen?
Nicht-binäre, trans und intergeschlechtliche Menschen werden in Deutschland auf allen Ebenen diskriminiert. Ein Selbstbestimmungsgesetz würde Abhilfe schaffen. Als betroffene Person befürworte ich den Entwurf zu 100%! Genitalverstümmelungen an inter Kleinkindern und die verbindliche "Therapie" für trans Personen, um z.B. eine Vornamens- und Personenstandsänderung durchzuführen, müssen verboten werden. Nicht-binäre und diverse Personen brauchen mehr rechtliche Anerkennung.
Helfen Sie mit die Stigmatisierung und Pathologisierung zu beenden und stimmen Sie für das Selbstbestimmungsgesetz ab.

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hohnhorst,

besten Dank für Ihre Zuschrift. Allerdings frage ich mich, warum Sie sich mit dieser konkreten Thematik an mich als Rheinland-Pfälzer und Verkehrs- und Digitalpolitiker gewandt haben- ich sehe da keinen fachlichen oder regionalen Anknüpfungspunkt.

Mit dem angesprochenen Thema habe ich mich bisher nicht befassen müssen, weil diese Frage weder im Wahlkreis, noch in meinem persönlichen Umfeld an mich herangetragen wurde. Auch deshalb werde ich Ihnen nicht in der Sache antworten. Das brauche ich auch nicht. Warum? Weil entgegen Ihrer Fragestellung am Freitag, 19. Juni laut vorläufiger Tagesordnung gar nichts dazu abgestimmt wird. Es steht da: "Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) Drucksache 19/…". Es gibt derzeit noch nicht mal den Text des Entwurfes, geschweige denn ein parlamentarisches Dokument. Der Gesetzentwurf wird nach der Einbringung am 19. Juni zur vertiefenden Beratung an die zuständigen Ausschüsse überweisen. Dann kümmern sich meine fachlich äußerst kompetenten Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion darum.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog