Frage an Gustav Herzog von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Herzog,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre Frage. Mit der Beantwortung habe ich gewartet, bis der Koalitionsausschuss seine Ergebnisse vorlegt. Warum? Weil ich es für wenig zielführend halte, Spekulationen zu kommentieren bzw. zurückzuweisen. Vor allem wenn klar ist, dass sehr bald die Verhandlungen abgeschlossen sein werden.
Jetzt haben wir ein umfassendes Konjunkturpaket vorliegen, das viele Punkte für einen echten Zukunftspakt umfasst. Es ist sozial gerecht, ökologisch verantwortlich, wirtschaftlich vernünftig und international solidarisch ausgerichtet. Die Handschrift der SPD!
Wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, konnten wir uns als SPD auch in dem von Ihnen kritisierten Bereich durchsetzen. Keine Förderung für den Kauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Stattdessen auch hier die Förderung von ökologischen, innovativen Technologien. Alle Beschlüsse rund um die Themen Verkehr und (digitale) Infrastruktur finden Sie in dem Beschlusspapier unter Punkt 35.
Aber auch alle anderen 56 Punkte sind wichtig und daher lesenswert, weshalb ich Ihnen gerne hiermit den Link zu dem Originalpapier anfüge:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
Weitere Fragen an Gustav Herzog
Die vergangenen anderthalb Jahre und die hohe Impfbereitschaft in der großen Mehrheit der Bevölkerung haben gezeigt, dass die allermeisten Bürger:innen den Ernst der Lage erkennen
im Deutschen Bundestag steht nichts zur Abstimmung, das das Thema Schwangerschaftsabbruch betrifft.
(...) werde ich nicht noch einmal zur Bundestagswahl antreten und mich mit dem Ende der laufenden Legislaturperiode in den Ruhestand verabschieden. (...)
(...) Als weitere Faktoren möchte ich erwähnen, dass der Akademikeranteil bei den Beamt*innen deutlich höher ist als bei den gesetzlich Versicherten. (...)