Frage an Gustav Herzog von Arnold M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Herzog,
die Regierung will den Autokauf mit einer Prämie unterstützen. Diese Konzeption geht an allen Erkenntnissen zur Mobilität und zum Klimaschutz vorbei. Nicht die "Carbon" angetriebenen Motoren müssen in der derzeitigen Situation unterstützt werden, sondern alternative Konzepte zur Mobilität auch zur Individuellen; allenfalls elektro-, wasserstoffbetriebene Konzepte sollten dabei bezuschusst werden. Alle anderen Mobilitätskonzepte sollten dabei im Focus stehen, wie Bahn, Busse und auch individuelle, nicht carbonausgerichtete. Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. Diese Frage ist für mich wichtig für mein nächstes Wahlverhalten.
Mit freundlichen Grüßen
A. M.
Sehr geehrter Herr Maiwald,
vielen Dank für Ihre Frage. Mit der Beantwortung habe ich gewartet, bis der Koalitionsausschuss seine Ergebnisse vorlegt. Warum? Weil ich es für wenig zielführend halte, Spekulationen zu kommentieren bzw. zurückzuweisen. Vor allem wenn klar ist, dass sehr bald die Verhandlungen abgeschlossen sein werden.
Jetzt haben wir ein umfassendes Konjunkturpaket vorliegen, das viele Punkte für einen echten Zukunftspakt umfasst. Es ist sozial gerecht, ökologisch verantwortlich, wirtschaftlich vernünftig und international solidarisch ausgerichtet. Die Handschrift der SPD!
Wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, konnten wir uns als SPD auch in dem von Ihnen kritisierten Bereich durchsetzen. Keine Förderung für den Kauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Stattdessen auch hier die Förderung von ökologischen, innovativen Technologien. Alle Beschlüsse rund um die Themen Verkehr und (digitale) Infrastruktur finden Sie in dem Beschlusspapier unter Punkt 35.
Aber auch alle anderen 56 Punkte sind wichtig und daher lesenswert, weshalb ich Ihnen gerne hiermit den Link zu dem Originalpapier anfüge:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
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