Frage an Gustav Herzog von Peter P. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Herzog,
als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 211 möchte ich von Ihnen wissen, wie Sie sich für den Erhalt des Munitionsdepot Kriegsfeld eingesetzt haben, oder ob Sie es eher freuen würden, wenn es keine militärische Einrichtungen am Donnersberg mehr gibt.
Weiter würde es mich interessieren welche Möglichkeit es gibt das Areal in einen zivilen Rahmen zu nutzen. Gibt es hier schon Ihrerseits oder Seitens der Bundesregierung Pläne, die bei einem Abzug der Bundeswehr greifen oder wird die Gemeinde Kriegsfeld mit den Problemen (amerikanische Altlasten, Gebäudeerhaltung usw.) alleine gelassen. Es würde mich freuen, wenn Sie mir auf die Fragen antworten würden.
Ihr
Peter Pirron
Sehr geehrter Herr Pirron,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und Ihr großes Interesse an diesem für die Region sehr wichtigen Thema.
Meine politischen Wurzeln liegen auch im Kampf gegen den Waffenwahnsinn des Kalten Krieges und somit auch gegen das US-Munitionsdepot in Kriegsfeld. Früher sind wir davon ausgegangen, dass dort auch Nuklearwaffen gelagert werden.
Mit Ende des Kalten Krieges und Abzug großer Teile der US-Streitkräfte haben wir in Rheinland-Pfalz große Konversionsanstrengungen unternommen. Es war und ist nach wie vor eine schwierige Aufgabe, den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze zu kompensieren und die vielen, frei werdenden Liegenschaften wirtschaftlich und sinnvoll zu verwerten. Ich selbst war damals als Kommunalpolitiker und Mitarbeiter von Horst Sielaff, MdB am sehr erfolgreichen Projekt der Wohnsiedlung Weierhof/Bolanden beteiligt.
Die Zeiten haben sich geändert und auch die Bundeswehr hat neue Ziele und Aufgaben sowie viele Umstrukturierungen in großen Teilen noch vor sich. Als Abgeordneter habe ich mich immer für sinnvolle Nutzungskonzepte eingesetzt und um Unterstützung geworben. Mit dem damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping habe ich das Weierhof-Gymnasium, die benachbarten Liegenschaften und den „North-Point“ besucht, um einerseits über den Stand der Dinge zu informieren und andererseits für die Problematik zu sensibilisieren.
Mein Engagement setzte sich mit Verteidigungsminister Peter Struck fort, mit dem ich insbesondere um das Munitionsdepot Kriegsfeld Korrespondenzen geführt habe. Das Ausmaß meiner Bemühungen im Rahmen der Reform der Bundeswehrstandorte wurde von der Rheinpfalz Kusel sehr ausführlich dokumentiert, falls Sie dies nachlesen möchten. Schwerpunkt der Kuseler Berichterstattung war die Zukunft der Bundeswehrstandorte in Kusel und des Kreiswehrersatzamts Kaiserslautern. Nach meiner Kenntnis wird derzeit umfassend über die zivile Folgenutzung der Liegenschaften in Kriegsfeld beraten. Keinesfalls wird jedoch die Gemeinde Kriegsfeld belastet werden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass eine für alle Beteiligten tragbare Lösung gefunden wird, solange eine sozialdemokratische Bundes- und Landesregierung die Verantwortung trägt.
Mit freundlichen Grüssen aus dem Donnersberg
Gustav Herzog
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