Portrait von Gustav Herzog
Gustav Herzog
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Gustav Herzog zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Kai M. •

Frage an Gustav Herzog von Kai M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Herzog,

als Mitglied einer Regierungspartei können Sie mir sicher sagen, wer sind die unmittelbar Beteiligten am Jemenkrieg?

Mit freundlichen Grüßen
Kai Marburger

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

auch als „Mitglied einer Regierungspartei“ verfüge ich nicht über exklusive Informationen oder die Kenntnis über die absolute Wahrheit. Warum dieser einleitende Satz? Weil selbst die sogenannten, die selbsternannten und auch die tatsächlichen Experten sich nicht einig werden. Schon bei den Definitionen der Begriffe „unmittelbar“ und „Beteiligter“ und der Frage, welche Konfliktbereiche alle zum „Jemenkrieg“ zählen, gehen je nach Interessenlage die Meinungen auseinander.

Meine persönliche Position: Die restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik ist noch nicht restriktiv genug. Aber es wäre zu einfach, sich mit dem Verzicht auf deutsche Waffen zu begnügen. Wir brauchen international strengere Regeln mit Sanktionsmöglichkeiten, denn für die Opfer in Kriegen und Krisengebieten gibt es keinen Unterschied, ob die eingesetzten Waffen in Deutschland oder einem anderen Land produziert wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog