Frage an Gustav Herzog von Tobias R. bezüglich Verkehr

Lieber T. R.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage zur Elektromobilität, mit der Sie sich an mich in meiner Funktion als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wenden. Sicher haben Sie sich im Rahmen Ihrer Präsentationsarbeit auch über die Arbeitsweise im Deutschen Bundestag informiert und wissen, dass wir nach dem Prinzip der Arbeitsteilung organisiert sind. Alle Themen, mit denen sich ein Ausschuss beschäftigt, werden auf die Mitglieder der jeweiligen Fraktionsarbeitsgruppen verteilt, die dann für diese Themenbereiche für ihre Fraktion verantwortlich Bericht erstatten. Zu meinen Berichterstattungen gehört in dieser Legislatur schwerpunktmäßig alles rund um das Thema Digitales, und dabei in erster Linie die digitale Infrastruktur, also Ausbau der Breitbandtechnologien über das (Glasfaser-)Kabelnetz und die Mobilfunknetze, der Rechtsrahmen zur Telekommunikation und in Teilen das vernetzte Fahren als Schnittstelle zur Digitalisierung des Verkehrs. Natürlich bin ich zu anderen Themen ebenfalls sprachfähig, würde Sie aber bitten, sich für detaillierte und tiefergehende Informationen an meinen Kollegen Mathias Stein zu wenden, der in der SPD-Bundestagsfraktion die Berichterstattung zur Elektromobilität übernommen hat. Gerne gebe ich Ihnen aber auch eine kurze Einschätzung zu Ihren konkreten Fragen.

1. Inwiefern ist Deutschland noch eine Automobilnation und in welcher Hinsicht auf die Thematik der Elektromobilität?
Deutschland hat eine breit aufgestellte Wirtschaft mit einer leistungsfähigen Industrie. Neben der Chemie, dem Maschinenbau und vielen weiteren Branchen ist auch die Automobilindustrie mit rund einer Millionen direkt oder indirekt Beschäftigten eine starke Säule. Leider hat sich die deutsche Automobilindustrie erkennbar eher damit beschäftigt, den Verbrennungsmotor legal oder illegal weiterzuentwickeln, als sich der Mobilität der Zukunft im Allgemeinen und der Elektromobilität im Speziellen zu widmen. Jedoch hoffe ich auf den angekündigten Kurswechsel und die deutsche Ingenieurskunst, um einen möglichen Rückstand zu den internationalen Wettbewerbern schnell aufzuholen.

2. Rennen die ausländischen E-Mobilität Unternehmen den Deutschen davon, wirtschaftlich und ökologisch?
Der Markt der E-Mobilität und der Wettbewerb der Technologien ist in Bewegung, so dass sich die "Rangfolge" laufend ändern wird. Elektromobilität findet jedoch nicht allein auf der Straße statt. Sie ist ein wichtiges Thema für die Schiene. Der Bund investiert erhebliche Mittel in die Elektrifizierung weiterer Schienenstrecken durch Ausbau der Oberleitungen und Weiterentwicklung der batterieelektrischen oder auch brennstoffzellengetriebenen Traktion, um den Verkehrsträger Schiene weiter mit "grünem Strom" zu versorgen.

3. Welche Maßnahmen ergreift die Politik um die Elektromobilität zu fördern? (Subventionen-Sanktionen)?
Die Maßnahmen des Bundes zur Förderung der Elektromobilität sind sehr vielfältig und gehen über klassische Kaufanreize und den Aufbau der Ladeinfrastruktur weit hinaus. Sie hier aufzuführen würde den Rahmen einer Antwort sprengen. Als Einstiegslektüre empfehle ich aber diese Seite: https://www.foerderinfo.bund.de/de/elektromobilitaet-190.php.

4. Welche Maßnahmen werden in Zugriff ergriffen um die Elektromobilität zu fördern?
Die Politik setzt über verschiedene Instrumente den Rahmen für ein ansonsten freies Marktgeschehen. Entscheiden muss am Ende der Markt.

5. Inwiefern möchten Sie die deutsche Automobilindustrie dazu bewegen mehr auf Elektromobilität zu setzten?
Die Politik bedient sich verschiedener Instrumente, wie Grenzwerte, Anreizsysteme, Standardsetzung oder andere Vorschriften. In diesem Rechtsrahmen stellt die Industrie ihr Angebot zur Verfügung und der einzelne Verbraucher befördert mit seiner Kaufentscheidung den Wettbewerb. In den Jahren 2011-2012 aber wurde der Rohölpreis auf weit über 100 $/Barrel katapultiert, was schlagartig ein neues Licht auf die Elektromobilität geworfen hat. Keine (bezahlbare) staatliche Maßnahme könnte einen derartigen Wettbewerb auslösen, den wir damals erlebt haben, als gefühlt täglich neue E-Konzepte das Licht der Welt erblickten.

Ich hoffe, Ihnen mit den Antworten behilflich zu sein und würde mich über die Zusendung Ihrer Präsentation freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Gustav Herzog