Frage an Gustav Herzog von Volker U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
dem Handelsblatt vom 16.1.2018 konnte ich entnehmen, daß die Fachbeamten des sozialdemokratisch geführten Wirtschaftsministerum die Sondierungsergebnisse mit über 100 Anmerkungen als nicht zielführend bemängeln. Frau Bundeswirtschaftsministerin Zypries und ihr Staatssekretär Machnig (beide SPD) begrüßen jedoch einhellig die Sondierungsergebnisse. Als Bürger bin ich über diese Widersprüche eines Ministeriums sehr irritiert. Können Sie mir begründet beantworten welche der beiden Seiten hat? Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
V. U.
Sehr geehrter Herr U.,
über das Innenleben des Wirtschaftsministeriums kann ich Ihnen als einfacher Abgeordneter keine näheren Auskünfte geben. Allerdings würde ich als Minister keine Gefälligkeitsstudien von meinen Mitarbeitern erwarten, sondern sie ohne Vorgaben eigene Analysen ausstellen lassen, um anschließend meine eigenen politischen Schlüsse daraus zu ziehen.
Es kann durchaus sein, dass die Beamten aus ihrer wirtschaftspolitischen Sicht manche der Sondierungsergebnisse für zu viel oder zu wenig, zu links oder zu rechts, zu liberal oder zu sozialdemokratisch halten. Offenbar war das auch so, wenn man sich die - nach welchen Kriterien auch immer ausgesuchten - Punkte des Artikels anschaut.
Übrigens: Wenn die Ergebnisse von den Beamten als „nicht zielführend“ kritisiert werden, stellt sich für mich die Frage, welches Ziel denn den Beamten für Deutschland vorschwebt?!
Mit freundlichen Grüßen,
Gustav Herzog
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