Frage an Gustav Herzog von Andreas A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Herzog,
mit Besorgnis habe ich heute erfahren, dass die deutsche Bundeswehr in einen weiteren Konflikt, nämlich den zwischen Türkei und Syrien einbezogen werden soll. Konkret geht es um die Stationierung von deutschen Flugabwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze im Rahmen eines NATO Einsatzes. In diesem Zusammenhang eröffnen sich mir einige Fragen um deren Klärung ich Sie bitte.
Werden die bewaffneten syrischen Aufständischen nach wie vor vom türkischen Teretorium aus unterstützt?
Strebt Syrien einen Krieg gegen die Türkei an oder gibt es sonstige Anzeichen für eine ernstzunehmende Bedrohung der Türkei durch Syrien?
Wurden im bisherigen Verlauf des Konflikts von Syrien gegen die Türkei Flugzeuge oder Raketen eingesetzt die mit dem geforderten Flugabwehrsystem, Typ Patriot, abgewehrt werden können?
Gibt es Gründe anzunehmen, dass im weiteren Verlauf des Konflikts Syrien gegen die Türkei Raketen oder Flugzeuge einsetzten wird die mit dem angeforderten Flugabwehrsystem abgewehrt werden können?
Wenn ja, erläutern Sie bitte diese Gründe.
Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr im türkisch-syrischen Grenzkonflikt kommen, welche Position nehmen Sie ein und aus welchem Grund?
Ich bedanke mich für Ihre Tätigkeit und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
P.S.: diese Anfrage richte ich auch an Herren Alexander Ulrich als weiteren Vertreter unseres Wahlkereises.
Sehr geehrter Herr Adler,
besten Dank für Ihre Anfrage zu einer möglichen NATO-Türkei-Hilfe. Ihre detaillierten Fragen sind derzeit nicht zu beantworten.
Wir haben in der Fraktionssitzung am Montag, 19.11.2012 über die schwierige Situation im Nahen Osten gesprochen. Da wurde mitgeteilt, dass der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière zwar am letzten Donnerstag die Obleute u. a. über den Konflikt Israel/Palästina informiert hatte, jedoch ohne eine Äußerung zu einer möglichen Anfrage der Türkei. Dies ließ er offenbar erst in einem folgenden Hintergrundgespräch mit Journalisten anklingen.
Auf einer sehr dünnen Informationsbasis: Ich sehe zur Zeit keine militärische Bedrohung der Türkei und damit keine weitere Veranlassung. Zudem gehe ich davon aus, dass bei einer Anfrage der Türkei der Bundestag sich konstitutiv damit beschäftigen wird!
Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
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