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Frage von Volker U. •

Frage an Gustav Herzog von Volker U. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

einem Beitrag aus "Die Rheinpfalz" von heute konnte ich entnehmen, daß lt. Bundesagentur für Arbeit in Rheinland-Pfalz, es pro Monat lediglich 31 von 1000 älteren Arbeitnehmern gelingt, ihre Arbeitslosigkeit zu überwinden.Also ist dadurch der soziale Abstieg in Hartz IV geradezu vorprogrammiert. Der in Ihrem Wahlkreis ansässige IGM-Bevollmächtigte Detjen moniert, daß es den Arbeitnehmern heute schon nicht möglich ist bis 65 Jahre zu arbeiten, geschweige denn bis 67. So ist die Anzahl der Rentner in RLP, die Abschläge hinnehmen mußten von 33,9 auf 52,9 Prozent von 2002 bis 2011 dramatisch angestiegen. Ich halte aufgrund dieser verheerenden negativen Auswirkungen auf die Betroffenen, weder Hartz IV noch die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre-beides von Ihrer SPD-Fraktion beschlossen- für sozial gerechtfertigt. Wie lautet Ihre Meinung dazu?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ultes,

vielen Dank für Ihren weiteren Beitrag aus der Reihe „Die SPD: Ursache allen Elends dieser Welt“! Trotz Ihrer stetigen Bemühungen fühle ich mich aber auch diesmal wieder nicht „schuldig“. Warum? Unter anderem deshalb, weil man für überzeugende Diskussionsbeiträge mehr braucht als eine einseitige Sicht auf das Geschehen, die Fakten und sogar auf die Quellen, die man zitiert:

Wenn Sie Ihre Kritik ausschließlich an dem von Ihnen erwähnten Artikel „Licht und Schatten“ in der RHEINPFALZ vom 12.11.2012 festmachen, so haben Sie die Tabelle in dem Artikel und offenkundig alle anderen Beiträge auf der Sonderseite zum Thema Rente ignoriert. Da stehen nämlich auch andere Dinge!

So hat sich die Quote der sozialversicherungspflichtig beschäftigten älteren Arbeitnehmer von 2001 bis 2011 positiv entwickelt:

- bei den 50 bis unter 55jährigen von 53% auf 59%
- bei den 55 bis 60jährigen von 43% auf 51%
- bei den 60 bis 65jährigen von 12% auf 28%

Grund für diesen Anstieg: Ältere Beschäftigte werden weniger schnell entlassen und damit arbeitslos oder in den (teuren) Vorruhestand geschickt. Deshalb hat die SPD auf Bundes- und Landesebene einen klaren Schwerpunkt auf diesen Teil der Rentenpolitik gelegt. Sie können die jüngsten Beschlüsse von Mainz (Landesparteitag vom 10.11.2012) jetzt schon nachlesen, der Parteikonvent wird am 24.11.2012 ebenfalls Ihre Neugier befriedigen.

Trotz dieser positiven Aspekte ist es aber leider weiterhin eine traurige Tatsache, dass Arbeitnehmer, die im Alter ihren Job verlieren eine deutlich geringere Chance auf neue Beschäftigung haben. Die Politik muss da zweifellos noch mehr machen, um diese verkrusteten Strukturen zu durchbrechen (z. B. in den Bereichen altersgerechte Arbeitsplätze und Förderung von lebenslangem Lernen), aber eine echte Trendwende kann nicht von oben verordnet werden. Da muss ein Umdenken auch bei den Arbeitgebern und letztlich in der gesamten (Arbeits-) Gesellschaft stattfinden! Es wäre hilfreich, wenn auch Sie sich in diesem Sinne für die Zukunft engagieren!

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog