Frage an Gustav Herzog von Enno Z. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Zeeck,

vielen Dank für Ihre Frage zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen und zu Projekten zur Verminderung von Verschleißerscheinungen der Straßenoberfläche.

Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie schreiben, dass die Finanzierung der Bundesstraßen nicht allein Sache des Staates sein sollte, sondern eine Beteiligung der Verursacher von Verschleiß und Lärm in die Finanzierung einbezogen wird. Aus diesem guten Grund hatte die Rot-Grüne Bundesregierung die LKW-Maut eingeführt, die sich trotz der Verzögerungen bei der Einführung seit in Kraft treten 2005 als Erfolgsmodell schlechthin erwiesen hat. Zum einen ist die Technologie Made in Germany inzwischen ein Exportschlager geworden, zum anderen haben sich die jährlichen Einnahmen sehr erfreulich entwickelt:

2005 2,86 Mrd.
2006 3,08 Mrd.
2007 3,36 Mrd.
2008 3,46 Mrd.
2009 4,6 bis 5 Mrd.

Die seit Januar 2009 wirksame Mauterhöhung bringt dem Haushalt Mehreinnahmen von 2009 bis 2012, die gut 3 Mrd. Euro ausmachen. Aus diesen Mehreinnahmen fließen gut 1,76 Mrd. in den Straßenbau, bzw. Erhaltungsmaßnahmen, 927 Mio. in die Schiene und 130 Mio. in die Wasserstraßen. Übrigens wird ein Drittel der Maut von ausländischen Unternehmen gezahlt!

Eine Erhebung von Mautgebühren für PKW halte ich hingegen für wenig sinnvoll. Die Belastung eines LKW für die Straßenoberfläche beträgt nach wissenschaftlichen Studien ein 40.000faches! Über die Mineralölsteuer finanzieren die PKW im Übrigen auch ihren Anteil! Zudem bin ich der Auffassung, dass die Bereitstellung und Wartung einer sehr guten, flächendeckenden Verkehrsinfrastruktur hauptsächlich Sache des Staates bleiben sollte und auch allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt, unabhängig davon, ob sie PKW nutzen oder nicht.

Eine Entlastung unserer Straßen und damit die Vermeidung von übermäßiger Abnutzung kann aber heutzutage auch durch Verlagerungen von Verkehr von der Straße auf die Schiene oder Wasserstraße im Rahmen groß angelegter Projekte u. a. wie dem „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ passieren. Es ist eine wichtige verkehrspolitische Herausforderung unserer globalisierten Zeit, gerade den Transport von Gütern intelligent, effizient und umweltbewusst zu lenken.

Ein weiteres ehrgeiziges Projekt in diesem Zusammenhang ist da auch der „Projektplan Straßenverkehrstelematik“, den das Bundesverkehrsministerium zusammen mit den Ländern derzeit erarbeitet. Damit sollen die bisherigen Verkehrsbeeinflussungsprogramme durch wesentlich bessere und damit effizientere Technologie ersetzt werden.
Zusammen gefasst kann ich sagen, dass für mich als Verkehrspolitiker natürlich die Frage nach der Finanzierung von notwendigen Straßenbaumaßnahmen wichtig ist- aber eine noch wichtigere Herausforderung ist die Optimierung der gesamten Verkehrsinfrastruktur mit allen drei Hauptträgern Straße, Schiene und Wasserstraße!

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog