Frage an Guntram Schneider von Mark R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Arbeitsminister,
mich würde Ihre Begründung interessieren, warum Sie die Suspendierung der Feuerwehrleute in Düsseldorf als Schweinerei bezeichnet haben.
Wenn einer meiner Mitarbeiter sich über den Arbeitgeber äußern würde, so könnte er sich rechtssicher die fristlose Kündigung abholen. Sie wissen doch selbst, dass gerade Beamte eine Treuepflicht haben.
Ist das nun Wahlkampfgetöse oder lediglich Ihre Unkenntnis?
Ihre Stellungnahme interessiert mich.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Rohsiep
Sehr geehrter Herr Rohsiep,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Interview mit BILD am 05.02.2013 habe ich Stellung zur Suspendierung von zehn Feuerwehrbeamten der Stadt Düsseldorf genommen. Einer der Feuerwehrmänner hatte auf der Online-Plattform Facebook folgenden Kommentar zur Überstundenregelung bei der Düsseldorfer Feuerwehr abgegeben:
"Erst wenn der eigene Bürostuhl brennt, wird Herr Elbers erkennen, dass man mit Infopavillons keine Brände löscht."
Die weiteren neun Beamten hatten die "Gefällt mir"-Funktion angeklickt.
Gegenüber BILD habe ich geäußert, dass ich die Überstundenregelung, die unbezahlte Überstunden vorsieht, für eine "Schweinerei" halte. Wer Überstunden leistet, muss diese auch bezahlt bekommen oder eine realistische Chance auf einen Freizeitausgleich haben. Beides ist nicht der Fall.
Ferner habe ich Herrn Oberbürgermeister Elbers für die Suspendierung kritisiert, allerdings nicht mit dem Wort "Schweinerei", wie Sie es in Ihrer Frage unterstellen. Ich möchte die Äußerung auf Facebook nicht gutheißen. In meinen Augen rechtfertigt sie aber keine Suspendierung. Ich kann aus ihr nicht herauslesen, dass der Verfasser "ein gravierendes Schadensereignis im Rathaus für wünschenswert" hält, wie es die Sprecherin des Oberbürgermeisters formuliert. Die Beteiligten beider Seiten sollten lieber einen vernünftigen Dialog suchen, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen und die Ursachen des Vorfalls auszuräumen.
Mit freundlichen Grüßen
Guntram Schneider
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