Gunther Krichbaum

(...) Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist dies eine äußerst unbefriedigende Situation, weil damit der Preis, den die Kinder entrichten müssen, von der Organisationsform der Essensversorgung abhängt. Daher haber wir bereits vor zwei Jahren im Deutschen Bundestag Initiativen ergriffen, die Schulspeisung insgesamt mit dem ermäßigten Steuersatz zu besteuern. Leider sieht sich aber das Bundesfinanzministerium bis heute nicht in der Lage, die Höhe der zu erwartenden Steuerausfälle zu schätzen. (...)

(...) Hier muss jetzt aber auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ihren Widerstand gegen schnelle Vereinbarungen mit den Internetprovidern aufgeben. Der Kampf gegen Kinderpornografie muss zügig und erfolgreich verstärkt werden! Schnelles, pragmatisches Vorgehen zum Schutz der Kinder tut Not. (...)

(...) Schuld ist in der Tat immer etwas persönliches. Der Verantwortung für das historische Erbe können sich aber nachfolgende Generationen nicht entziehen. (...)

(...) Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat daher angeregt, als Stichtag für die Prämiengewährung nicht das Datum der Auslieferung, sondern der Bestellung im Autohaus anzusetzen. Damit könnten auch Käufer mit Wartezeit, die sich heute für den Neukauf entscheiden, von der Prämie profitieren. (...)

(...) Auch wer unaufgewärmt und besonders körperbetont Fußball spielt, ist einem erhöhten Verletzungsrisiko ausgesetzt. (...) Gleichwohl bin mir sicher, dass mit zunehmenden Kosten für die Gesundheitsversorgung diese Fragen auch in Zukunft erneut diskutiert werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schaefer,

vielen Dank für Ihre Email.