Frage an Gunnar Schulz von Ralph R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Rösler,

bitte entschuldigen Sie, dass ich mich erst jetzt bei Ihnen melde. Ich habe mich in der Fraktion erkundigt und möchte Ihnen folgende Hintergründe dazu mitteilen:

Das Amt für Planfeststellung (APV) wurde 2017 eingeführt und ist u.a. für die Planfeststellungsverfahren für Straßen, Flughäfen, nichtbundeseigene Eisenbahnen und Häfen zuständig. Der Aufgabenbereich ist also nicht klein.

Nachdem gerade im Schienenverkehr in der Vergangenheit wenig in Schleswig-Holstein passiert ist, wird derzeit eine Menge nachgeholt. Neben der Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung und den S-Bahn-Projekten im Hamburger Umland (S4 Ost & S21) ist hier Hein Schönberg zu nennen. Mehr Projekte bedeuten aber natürlich gleichzeitig auch mehr Planungsverfahren, die zu bearbeiten sind. Und neben den Schienenprojekten laufen auch die Planungen für Straßenbauprojekte wie die A20, den Neubau der Rader Hochbrücke oder den Ausbau der B5 weiter.

Die Jamaika-Koalition hat in den vergangenen Jahren bereits die Planungskapazitäten deutlich erhöht und viele neue Planer eingestellt, damit die Vorhaben im Land schnellstmöglich vorangebracht werden.

Grundsätzlich werden alle Verkehrsträger gleichbehandelt und es gibt z.B. keine Vorgabe, dass Straßenprojekte Vorrang vor Schienenprojekten haben.

Aufgrund der Vielzahl in Planung befindlichen Projekte und der natürlich begrenzten Personalressourcen muss es aber natürlich eine gewisse Priorisierung geben. Hier gibt es die politische Verständigung, dass landesweit bedeutsame Projekte prioritär behandelt werden. Hierzu zählen die Fehmarnbeltquerung, der Ausbau von B5 und A20 sowie der Neubau der Rader Hochbrücke. Insbesondere letzteres Vorhaben muss wegen der begrenzten Restnutzungsdauer der bestehenden Brücke zügig realisiert werden.

Fazit: Da viel zu lange zu wenig im Land passiert ist, gibt es aktuell eine Vielzahl an Projekten, an denen gearbeitet wird. Dies betrifft Straßen- und Schienenprojekte gleichermaßen und selbstverständlich soll es bei allen Vorhaben so schnell wie möglich vorangehen. Da die verfügbaren Ressourcen aber begrenzt sind und nicht alle Projekte gleichzeitig umgesetzt werden können, liegt es in der Natur der Sache, dass priorisiert werden muss. Und hier ist zum Beispiel der Neubau der Rader Hochbrücke als zentrale Lebensader des nördlichen Landesteils zu nennen. Das Land hat in den vergangenen Jahren bereits spürbar personell aufgestockt, sodass keineswegs von Führungsschwäche oder unzureichender Personalausstattung gesprochen werden kann.

Freundliche Grüße

Gunnar Schulz