Frage an Günther Beckstein von Daniel L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Beckstein,
obwohl ich nicht in Ihrem Wahlkreis beheimatet bin möchte ich mich hiermit direkt an Sie wenden.
Als junger Neuwähler habe ich ein paar Fragen an Sie, zum Einen, wie Sie sich in der Rolle als Bayrischer Ministerpräsident im Vergleich zu Edmund Stoiber (dem Mr. Bayern schlechthin) sehen, auch im Kampf gegen Herrn Maget, der sich ja in Oberfranken so gut wie nie sehen lässt, und dies nicht mal im Wahlkampf, und wie Sie dazu stehen als Franke, das der Bereich nördliches Oberfranken (Kronach, Coburg oder Lichtenfels) ja eigentlich recht vernachlässigt wurde / wird. Trotz der letzten Besuche diese Tage nach dem Motto "Wir haben Oberfranken nicht vergessen"....wobei auch die Frage ist, ob und wie es mit der Verkehrsanbindung von Kronach an die Autobahn bzw Schnellstraße ab Lichtenfels steht, denn wir in Kronach sind eigentlich verkehrsmäßig sehr unfreundlich noch gestaltet, denn die Fertigstellung des A73-Teilstückes CO-LIF bringt uns eigentlich nichts. Desweiteren interessiert mich als Pendler (täglich 50 km einfach zur Arbeit) sehr, ob Sie sich dafür einsetzen werden, die Pendlerpauschale nicht nur ab dem 21. KM sondern komplett wieder zu aktivieren, da dies gerade uns junge Menschen die noch nicht zu den "Großverdienern" gehören ein wichtiger Aspekt ist denke ich. Ich hoffe Sie verstehen die Fragestellung und können mir darauf Antwort geben.
ich danke Ihnen und wünsche alles Gute.
Daniel Langer
Sehr geehrter Herr Langer,
vielen Dank für Ihre Frage. Nicht zuletzt bei meinen zahlreichen Terminen im Rahmen meiner derzeitigen Bustour durch ganz Bayern kann ich immer wieder aufs Neue feststellen: Oberfranken hat viel zu bieten. Oberfranken ist liebens- und lebenswerte Heimat.
Auch wirtschaftlich ist Oberfranken nach schwierigen Jahren jetzt auf einem guten Weg. In Oberfranken hat sich die Arbeitslosenzahl stark verbessert. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5 %. Damit ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr um 25 % zurückgegangen! Das ist ein riesiger Sprung nach vorne!
Oberfranken hat viel Potenzial. Ich will alles dafür tun, dass dieses Potenzial nicht von Roten und Grünen ausgebremst wird. Die leistungsfähige und verkehrsgerechte Anbindung von Kronach über die B 173 nach Lichtenfels genießt bei mir und der bayerischen Straßenbauverwaltung höchste Priorität. Derzeit konzentrieren sich die Planungen auf die besonders wichtigen Abschnitte zwischen Lichtenfels und Zettlitz sowie zwischen Johannisthal und Kronach.
Im Abschnitt zwischen Lichtenfels und Zettlitz konnte für den 3. Bauabschnitt zwischen Michelau und Zettlitz nach einer intensiven und sehr komplexen Planungsphase der Vorentwurf für das zweibahnig vorgesehene Straßenbauprojekt zum Abschluss gebracht werden. Mit dieser 8,0 km langen und 65,9 Mio. Euro teuren Straßenbaumaßnahme sollen auch die Ortschaften Trieb und Hochstadt umgangen werden.
Der Vorentwurf liegt seit rund einem Jahr dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Erteilung des Sichtvermerks vor. Der Bundesrechnungshof zweifelt jedoch die Notwendigkeit eines zweibahnigen Querschnitts für die B 173 unter anderem im Bereich der Ortsumgehungen Trieb und Hochstadt an, obwohl dieser Querschnitt seit langer Zeit in den Bedarfsplänen des Bundes enthalten ist. Das Bundesverkehrsministerium kann den Sichtvermerk für den Vorentwurf wohl erst erteilen, wenn die laufenden Gespräche mit dem Bundesrechnungshof abgeschlossen sind.
Ich werde mich auch in Zukunft für einen raschen Projektfortschritt im Bereich Trieb/Hochstadt einsetzen und habe größtes Interesse an einer baldigen Genehmigung des Vorentwurfs, damit das Staatliche Bauamt Bamberg anschließend die Planfeststellungsunterlagen zügig erstellen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günther Beckstein, MdL
Bayerischer Ministerpräsident
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