Frage an Günther Beckstein von Andreas B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Behling,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Straßen sind Rückgrat unserer Wirtschaft und unverzichtbare Voraussetzungen für Wohlstand und Wachstum. Besondere Bedeutung kommt dabei den Bundesfernstraßen und dort insbesondere den Autobahnen zu. Über diese wird ein Großteil der Fahrleistungen erbracht. Damit bilden sie die Hauptschlagadern in unserem Straßennetz. Um in Europa dauerhaft wettbewerbsfähig bleiben zu können, müssen vorhandene Lücken im Straßennetz geschlossen werden. Darüber hinaus müssen auch die mittlerweile in die Jahre gekommenen und häufig überlasteten Autobahnen verkehrsgerecht ausbaut werden. Gleiches gilt auch für das weitere von der Straßenbauverwaltung betreute Straßennetz.

Ich darf hier, auch im Hinblick auf die Metropolregion Nürnberg, die A 3 nennen. Sie ist eine der wichtigsten transeuropäischen Ost-West-Magistralen in Deutschland. Die Leistungsfähigkeit der 170 Kilometer langen A 3 zwischen der Landesgrenze Bayern/Hessen und dem Autobahnkreuz Nürnberg ist bei einer durchschnittlichen täglichen Verkehrsbelastung von bis zu 100.000 Fahrzeugen weit überschritten. Der Ausbau auf der gesamten Länge ist dringend erforderlich. Die bayerische Straßenbauverwaltung hat ihre Hausaufgaben gemacht und bereits für den Ausbau der A 3 so viel Baurecht geschaffen, dass an den dringenden Stellen sofort mit dem Bau begonnen werden könnte. Jetzt brauchen wir vom Bund auch das Geld dafür.

Generell gilt: Der Bund muss deutlich mehr in die Bundesfernstraßen investieren und dabei Schwerpunkte setzen. Der Ausbau der A 3 zwischen Aschaffenburg und Nürnberg auf einer Länge von rund 170 Kilometern erfordert Bauinvestitionen von rund 1,4 Mrd. Euro. Der Ausbau der A 6 zwischen der Landesgrenze zu Baden-Württemberg und Nürnberg auf einer Länge von 96 Kilometern kostet rund 600 Mio. €. Um wichtige Autobahnverbindungen zeitnah ausbauen zu können, brauchen wir deshalb nach dem Schwerpunktprogramm Verkehrsprojekte Deutsche Einheit jetzt ein Nachholprogramm Westdeutschland zum Ausbau der wichtigsten Verkehrsmagistralen. Finanzmittel, die mit dem Auslaufen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit frei werden, müssen jetzt in den Ausbau wichtiger Ost-West-Achsen gelenkt werden, die durch die EU-Osterweiterung starke Verkehrszuwächse haben. Das ist wichtig für ganz Deutschland. Es war richtig und wichtig, nach der Wiedervereinigung die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit zu forcieren, um den großen Nachholbedarf vor allem in den neuen Bundesländern zu befriedigen.

Bayern hat sich dabei enorm ins Zeug gelegt:
- Bereits im Dezember 2005 wurde die A 71 zwischen Erfurt und Schweinfurt durchgehend fertig gestellt.
- Im Oktober 2006 wurde der 6-streifige Ausbau der A 9 von der Landesgrenze nach Thüringen bis Nürnberg abgeschlossen.
- Und mit der Verkehrsfreigabe eines Streckenabschnitts der A 73 am 5. September 2008 in Lichtenfels - die A 73 von Suhl nach Lichtenfels ist nun durchgängig befahrbar - sind alle VDE-Projekte in Bayern - im Bereich Straße - fertig gestellt.

Nun aber müssen dringend benötigte Mittel auch für den Straßenbau im Westen bereitgestellt werden. Nur so kann unsere Infrastruktur die Mobilität sichern, die Bürger und Wirtschaft in Europa brauchen. Bayern ist gut darauf vorbereitet, zusätzliche Finanzmittel aufzunehmen. Wir haben für die Projekte des Bedarfsplans bayernweit Baurecht für über 750 Mio. € geschaffen, das wir sofort umsetzen könnten. Dieses Geld wäre sehr gut angelegt. Denn: Ein leistungsfähiges Autobahnnetz ist eine wesentliche Basis für weiteres Wirtschaftswachstum.

Umso mehr freut es mich, dass wir heute, am 10. September 2008, das letzte Teilstück der A 6 zwischen Amberg-Ost und dem Kreuz Oberpfälzer Wald für den Verkehr frei geben können. Die Beseitigung dieser verbliebenen 20 km langen Lücke der A 6 war ein hartes Stück Arbeit. Im Juni 2004 war es dann endlich soweit, dass auch hier Baurecht bestand und mit dem Bau begonnen werden konnte. An dem 168 Mio. € teuren und mit neun Großbrücken größten Autobahnprojekt der letzten Jahre in Bayern wurde seither mit größtem Tempo und Finanzmitteleinsatz gebaut. Die Bundesautobahn A 6 ist als Teil der Europastraße E 50, die von Paris über Nürnberg nach Prag führt, eine wichtige West-Ost-Verbindung von internationaler Bedeutung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günther Beckstein, MdL