Frage an Günther Beckstein von Alexander P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Pötsch,

vielen Dank für Ihre Frage. Bayern braucht eine leistungsfähige flächendeckende Infrastruktur - sowohl in den Ballungsräumen als auch im ländlichen Raum. Wir wollen die Qualität im ÖPNV aufrechterhalten und weiter ausbauen. Seit der Freistaat Bayern im Jahr 1996 die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr übernommen hat, fahren in Bayern 40 % mehr Züge als vor 10 Jahren und wir haben 51 % mehr Fahrgäste im Regional- und Nahverkehr. Dies konnte erreicht werden, da wir gezielt in die Erhöhung der Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel investiert haben. Der ÖPNV im ländlichen Raum wird überwiegend mit Bussen abgewickelt, so dass Investitionen in der Straßeninfrastruktur vielfach auch dem allgemeinen ÖPNV zugute kommen. Wir werden 2009 die Busförderung wieder aufnehmen und dafür jährlich rund 30 Mio. ? zur Verfügung stellen. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir vor allem Fahrzeiten im Schienenpersonennahverkehr verringern und insbesondere die S-Bahn-Netze in München und Nürnberg weiter stärken.

Der Radverkehr ist ebenfalls ein wichtiger Bestandteil unserer Verkehrspolitik. Da gerade auf kurzen Strecken das Rad auch wesentliche Vorteile gegenüber anderen Verkehrsmitteln hat, wollen wir den Radverkehrsanteil weiter erhöhen. Es gibt in Bayern bereits ein umfangreiches Radwegenetz. Die Radwege entlang der Bundes- und Staatsstraßen haben eine Länge von insgesamt rund 3.500 Kilometern. Hinzu kommen für Radfahrer benutzbare sonstige öffentliche Wege mit ebenfalls 3.500 Kilometern. Das "Bayernnetz für Radler" enthält 110 Fernradwege mit 8.700 Kilometern Länge. Dieses weiträumige Netz wird durch regionale und lokale Radwegenetze auf Landkreis- und Gemeindeebene ergänzt. Diese beeindruckenden Zahlen belegen, dass die Bayerische Staatsregierung in den letzten Jahren erheblich in den Bau von Radwegen investiert hat. Bei rund der Hälfte der neugebauten Staatsstraßen wurden Radwege mit angelegt. Allein im Jahr 2007 investierte die bayerische Straßenbauverwaltung in den Bau von Radwegen entlang von Bundesstraßen 12,9 Millionen Euro und entlang von Staatsstraßen 6,2 Millionen Euro. Bei den Staatsstraßen sind ab 2009 zehn Millionen Euro für Radwege vorgesehen. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass gerade in Zeiten von hohen Benzinpreisen und des Klimawandels das Radnetz weiter ausgebaut und verbessert wird.

Ein verantwortungsbewusster Umgang mit der Schöpfung und der Umwelt ist ein Herzstück christlich-sozialer Politik. Der öffentliche Personennahverkehr und das Fahrrad als Verkehrsmittel sind und bleiben wichtige Bestandteile unserer Umwelt- und Verkehrspolitik.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günther Beckstein, MdL
Bayerischer Ministerpräsident