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Frage von Hans-Jürgen F. •

Frage an Günter Gloser von Hans-Jürgen F. bezüglich Umwelt

Hallo Herr Gloser!
Z.Z. wird ja wegen einer CO2- Kfz-Steuer diskutiert. Ich frage mich, wie kann man nur auf die Idee kommen, von einer CO2-Ausstoß-abhängigen PKW-Steuer zu sprechen, ohne die tatsächlich gefahrenen km zu berücksichtigen.
Wenn man diese Methode in Erwägung zieht, handelt es sich nämlich nicht mehr um eine CO2-ausstoßabhängige Steuer, sonst müßte man z.B. per Fahrtenbuch die Jahres-km eines jeden Fahrzeuges ermitteln und mit dem spezifischen CO2-Ausstoß multiplizieren, um die tatsächlich ausgestoßene CO2-Jahresmenge eines jeden Fahrzeuges zu ermitteln.
Da jedoch in der Regel der CO2-Ausstoß direkt vom Kraftstoffverbrauch abhängt, wäre die Steuer dort viel gerechter und realistischer angebracht. Welche Meinung vertreten Sie Herr Gloser?
mit freundlichen Grüssen
H.J. Fischer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fischer,

danke für Ihre Frage zum Thema KfZ-Steuer.

Natürlich könnte man theoretisch die KfZ-Steuer komplett abschaffen und die Belastung auf den Benzinpreis umlegen, damit würden aber neue Ungerechtigkeiten geschaffen, die niemand wollen kann. Denn schon auf dem aktuellen Stand ist der Benzinpreis für Menschen mit geringem Einkommen, die auf das Auto auch auf langen, regelmäßigen Strecken angewiesen sind, eine hohe Belastung. Diesen Menschen gegenüber wäre eine weitere deutliche Erhöhung der Benzinkosten nicht zu vertreten.

Im Übrigen würde die Umlage der KfZ-Steuer auf den Benzinpreis allein zu kurz greifen. Vielmehr geht es darum, bei der Autoindustrie zu einer deutlichen Senkung des Durchschnittverbrauchs von Neuwagen zu erreichen. Hier werden wir auf Grundlage der zwischen Deutschland und Frankreich ausgehandelten Kompromisses eine EU-Regelung bekommen, die genau dies vorsieht.

Die Erfahrung zeigt, dass auch die bisherigen Preissteigerungen beim Benzin nicht zu einer ausreichenden Senkung des CO2-Ausstoßes geführt haben. Gerade bei großen Autos scheint für die Nutzer der Benzinverbrauch nach wie vor keine große Rolle zu spielen.

Ich halte es insgesamt für unrealistisch, die Zahl der gefahrenen Kilometer durch einen höheren Benzinpreis deutlich zu reduzieren. Deshalb gibt es zu einer innovativen Entwicklung beim Fahrzeugbau keine sinnvolle Alternative. Und genau dazu dient eine Umstellung der KfZ-Steuer von der Hubraum-Orientierung hin zu einer Steuer, die sich am CO2-Ausstoß orientiert.

Ich hoffe, damit Ihre Frage nach meiner Position beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Gloser