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Frage von Frank G. •

Frage an Günter Gloser von Frank G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag ! Mein Name ist Frank Grünig, ich bin Bürger & Steuerzahler und habe eine recht einfache Frage an Sie.
Ungeachtet Ihrer Parteienzugehörigkeit und der Tatsache das jede Zahlung
an Griechenland oder andere Defizit-Länder ein Eingriff in die Grundrechte
nach GG Artikel 14 ist, frage ich Sie:

Aufgrund welchem fundierten Wissen haben Sie bei der Abstimmung zu dem erweiternden Rettungsschirm mit JA stimmen können ?
Ihre Aussagen in der Panorama-Sendung lassen nicht vermuten das Sie über die Konsequenzen dieses Gesetzes Bescheid wüssten und dies mit gutem Gewissen befürworten konnten.

Da es hier um die Zukunft des Landes und unserer Kinder geht, erwartet das Volk das ihre Vertreter mit dem nötigen Wissen und Ernsthaftigkeit alle Möglichkeiten prüft.

Welches Wissen lag Ihrer Entscheidung zu Grunde ?
Sollten Sie wirklich so ahnungslos in diese Abstimmung gegangen sein wie es im TV zu erkennen war, so kann ich Sie nur auffordern den Rücktritt von Ihrem Amt einzureichen.

Frank Grünig

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grünig,

Sie beziehen sich in Ihren Fragen auf einen Beitrag der ARD-Sendung „Panorama“ vom 29. September.

Im Zusammenhang mit dieser Sendung bin ich am 28. September um ein Interview gebeten worden, in dem mir mehrere Fragen zur European Financial Stability Facility (EFSF) gestellt wurden. Die deutsche Beteiligung an der EFSF stand ja am 29. September im Bundestags zur Abstimmung . Am Ende des Interviews konnte ich die exakte Höhe der deutschen Verpflichtungen für die EFSF in dem Moment spontan nicht korrekt wiedergeben. Über diesen Blackout ärgere ich mich selbst sehr, zumal ich in zahlreichen Interviews, Antwortbriefen und E-Mails zum Thema EFSF zuvor bereits die korrekte Zahl vielfach genannt hatte. Doch leider hat die Panorama-Redaktion ausschließlich mein Zögern gesendet.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Gloser