Frage an Günter Gloser von Harald W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Gloser,
Ihr Kollege, Abgeordneter Christian Schmidt antwortete auf eine Frage vom 16.02.2010, dass für die Bundeswehr für Afghanistan ein Sprachführer entwickelt wurde, weil dort Persisch gesprochen wird. Nun wird hier in Deutschland Deutsch gesprochen, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass hier stationierte US-Soldaten Deutsch lernen? Ich finde es unglaublich arrogant, dass Angehörige der US-Armee selbstverständlich erwarten, dass man mit ihnen hierzulande Englisch spricht.
Am 25.05.2010 wurde Christian Schmidt nach einer geplanten Stationierung von Drohnen durch die US-Armee gefragt. Werden Ihrer Kenntnis nach demnächst Drohnen auf US-Standorten in Deutschland stationiert? Wenn ja, zu welchem Zweck, wann und wie viele?
Auf Fragen vom 05.11.2010 antwortete er unter anderem, dass die US-Streitkräfte in Deutschland Vorgaben des Luftverkehrsgesetzes einhalten, auch die in Ansbach/Katterbach stationierten US-Einheiten. Wenn diese Regeln eingehalten werden, wieso kommt es dann immer wieder dazu, dass Pferde scheuen, ihre Reiter abwerfen, zu massiven Bedrohungen von Spaziergängern und, wie zuletzt im November 2010 dazu, dass bei einem Bauern im Raum Feuchtwangen drei Kälber tot geboren wurden, weil die Muttertiere den Stress durch die Lärmbelastung nicht ertragen haben? Dieser Bauer wurde übrigens mit etwas über 6000 Euro entschädigt. Kommt der deutsche Steuerzahler für diese Entschädigungen (Besatzungskosten, Art. 120 GG) auf?
Im Übrigen hält die US-Armee diese Vorfälle ganz bewusst geheim, an die Öffentlichkeit dringt davon nichts. Wollen und werden Sie sich dafür einsetzen, dass dies in Zukunft anders gehabt wird und die Bevölkerung über das korrekte Ausmaß der Belästigungen und Vorfälle informiert wird?
Aus welchen Gründen werden die Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels den USA zur alleinigen Benutzung überlassen? Meinen Sie nicht, dass dieser Zustand 2 Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges sofort zu beenden ist?
Sehr geehrter Herr Weber,
grundsätzlich sind ihre Fragen bei einem Mitglied der Bundesregierung richtig aufgehoben. Als Oppositionspolitiker betreffen sie mich nur indirekt. Ich übermittele Ihnen jedoch gerne meine Sicht der Dinge zu Ihren Fragen:
Sie bemängeln, dass Bundeswehr-Soldaten einen Sprachführer in afghanischer Landessprache für ihren Einsatz bereit gestellt bekommen, in Deutschland stationierte US-Soldaten aber nicht ausreichend über Deutsch-Kenntnisse verfügen.
Hierzu ist festzuhalten, dass eine befristete Stationierung von US-Truppenteilen in einem friedlichen Nato-Partnerland, wie Deutschland einerseits und der hoch gefährliche militärische Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan andererseits, nicht zu vergleichen sind. Grundsätzlich ist es immer wünschenswert über gewisse Sprachkenntnisse eines Gast- oder Einsatzlandes zu verfügen. Die Notwendigkeiten sind jedoch in den von Ihnen genannten Fällen völlig unterschiedlich.
Die Fragen im zweiten und dritten Absatz sind an ein Mitglied der Bundesregierung gerichtet. Mir liegen hierzu auch keine aktuellen Erkenntnisse vor.
Die Nutzung der Truppenübungsplätze sind Bestandteil des Nato-Statutes. Diese Vereinbarung ist nicht sofort änderbar. Vertreter der Opposition im Deutschen Bundestag können ohnehin keinen direkten Einfluss darauf nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Gloser, MdB
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