Wie wird unsere Bundeswehr wieder verteidigungsfähig?

Vielen Dank für die Frage! Mit Blick auf die anstehende Europawahl ist ein Thema bei der Verteidigungsfähigkeit besonders wichtig: Wir FREIE WÄHLER wollen eine europäische Armee schaffen. 

Wir verstehen eine europäische Armee als wichtige Ergänzung zu den nationalen Armeen. Sie wäre eine große Entlastung für die Bundeswehr. Eine europäische Armee soll primär die gemeinsamen Aufgaben außerhalb des EU-Gebietes wahrnehmen und im Inneren Synergien heben. Eine europäische Armee soll der vollständigen Kontrolle des Europaparlaments unterstellt werden; es muss künftige gemeinsame Einsätze und Missionen europäischer Streitkräfte bewilligen. Außerdem muss ein europäischer Wehrbeauftragter mit vergleichbaren Zuständigkeiten wie der Wehrbeauftragte der Bundeswehr seine Arbeit aufnehmen.

Für die Bundeswehr wäre es außerdem ein großer Gewinn unsere Beschaffung stärker europäischer zu organisieren. Rüstungsprojekte nehmen an Komplexität und Kostenintensität deutlich zu, wodurch es Einzelstaaten innerhalb der EU zunehmend schwer fällt, diese allein zu tragen. Gemeinsame Rüstungsprojekte auf europäischer Ebene ermöglichen durch höhere Stückzahlen und geringere Overhead-Kosten deutliche Einsparungen. Ziel muss sein, die Anzahl der verschiedenen Waffensysteme zu reduzieren, auch um militärische Abstimmungen und Kooperationen zu erleichtern. Gemeinsam genutzte Systeme gewährleisten zusätzlich diese notwendige Interoperabilität und reduzieren deutlich den logistischen Aufwand bei gemeinsamen Operationen. 

Wir wollen deshalb die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ schnellstmöglich intensivieren und Rüstungsprojekte auf die europäische Ebene verlagern. Seit dem Ukraine-Krieg gibt es eine deutlich gesteigerte Bereitschaft in der EU dazu. Beispiel dafür sind ASAP-Verordnungen, die die europäische Rüstungsindustrie stärken sollen. Diese müssen weiter gestärkt, intensiviert und vor allem beschleunigt werden. Gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich ist zu fördern, auch um die EU als Standort zu stärken und damit im Krisenfall militärisch unabhängiger zu machen.