© DBT / Inga Haar
(...) Selbstverständlich übernimmt man mit dem Einmarsch eine Verantwortung, der man auch gerecht werden muss. Immer mehr zivile Hilfsorganisationen stellen aber fest, dass das Militär sie gefährdet, sie nicht etwas schützt. (...)
(...) Es wird somit kein "Darlehen" gewährt, sondern die Unterhaltsforderungen werden vom Sohn auf das Jugendamt (teilweise) "verschoben". An der grundsätzlichen Unterhaltspflicht und auch der Zahlungspflicht ändert sich nichts. (...)
(...) Ich denke, dass man beide Wege gehen kann. Einmal die deutlichen Worte auf dem Parteitag und zum anderen eine Pressekonferenz zu diesem Inhalt. (...)
(...) B. gefordert, dass ab einem bestimmten Einkommen der Steuersatz bei 80 % liegen soll. Dies wurde von der Mehrheit des Bundestages selbstverständlich abgelehnt. (...)
(...) Für Deutschland ist es deshalb wichtig, die Verhandlungsposition gegenüber den Lieferländern zu verbessern und die Abhängigkeit von Erdgasimporten zu mindern. Das gelingt uns nur, indem wir Erdgas klüger nutzen, den Verbrauch mindern und die heimischen erneuerbaren Energien massiv ausbauen. (...)
(...) Andererseits kann geistiges Eigentum nicht unvergütet bleiben - jedenfalls solange nicht, bis sich andere Vergütungsmodalitäten entwickelt haben. (...) Auf dem Weg zu einem angemessenen Umgang mit den Rechten von Urhebern im Netz sieht die Linksfraktion die Einrichtung einer "Kulturflatrate" als mögliche Alternative. (...)
