Frage an Gregor Gysi von Sascha R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Nun ist das umstrittene gesetz der beschneidung von jungen in kraft getreten. eine rechtssicherheit gibt es immer noch nicht, da immer noch nicht geklärt wurde ob eine beschneidung mit den grundrerchten mit unserer demokratie verreinbar ist.
daher die frage lassen sie das gesetz vom bundesverfassungsgericht überprüfen. die kinder haben leider keine möglichkeit das zu tun. (normenkontrolle mit 25% der abgeordneten)
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.