Frage an Gregor Gysi von Ulla S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
mit einigem Erstaunen betrachte ich die Diskussionen innerhalb Ihrer Partei.
Aber noch mehr überraschen mich die Umgangsformen innerhalb Ihrer Partei. Wie wollen sie einen Sozialismus schaffen, wenn schon Parteigenossen sich gegenseitig zerfleischen?
Ich habe gerade einen Beitrag bei www.NachDenkSeiten.de gelesen.
Gerne sende ich Ihnen einen Link hierzu mit:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=13322
Wie Sie sehen, ist in dem Bericht davon die Rede, dass es Die Linke schwierig haben könnte und bei den nächsten Bundestagswahlen nicht mehr die 5%-Hürde überspringen könnte.
Teilen Sie diese Einschätzung und was wollen Sie dagegen tun?
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schwarzer
Sehr geehrte Frau Schwarzer,
Ihre Nachricht vom 24. Mai hat mich erreicht.
Die Partei ist tatsächlich in einer sehr schwierigen Situation. Es geht auch um unterschiedliche politische Konzepte. Trotzdem hoffe ich, dass der Parteitag die unterschiedlichen Kräfte zusammenführen wird. Wir werden sehen. Danach muss die Partei in jeder Hinsicht wieder politischer werden, auch um die Akzeptanz unter den Wählerinnen und Wählern wieder zu vergrößern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.