Sehr geehrter Herr Dr. Curio, was sagen Sie zu dem VISA Skandal im AA? Wird es hierzu einen Untersuchungsausschuss geben?
Sehr geehrter Herr E.,
der VISA Skandal im AA ist in der Tat ein Skandal.
Hierzu wird es im Innenausschuss eine Befragung der Regierung geben.
Einen Untersuchungsausschuss kann die AfD aufgrund des nötigen Quorums nicht alleine beantragen.
Weitere Fragen an Gottfried Curio
Bitte kontaktieren Sie dazu, im Interesse einer möglichst detaillierten und genau umschriebenen Antwort, den Arbeitskreisleiter für Außenpolitik unserer Bundestagfraktion, Herrn Matthias Moosdorf, MdB
Die AfD spricht sich für eine an den Bedürfnissen der Bürger orientierte Verkehrspolitik aus.
Die Frage, wann die Bundesregierung das Urteil tatsächlich umsetzt, hängt von den internen Entscheidungsfindungen der Bundesregierung ab - kann von außen nicht vorhergesehen werden.
Wer die Person war, weiß ich nicht