Frage an Gitta Connemann von Antje P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Connemann,
Was heißt: Alles was Arbeit schafft ist sozial" ??
Das heißt, man muss sich mit immer mehr unanständigen Jobs abfinden? Auch in Leer und Umgebung gibt es viele Betriebe, die eigentliche Vollzeitarbeit in 400-Euro Jobs aufsplitten. Üblich ist, dass nur gezahlt wird, wenn gearbeitet wird. Die Stundenlöhne sind oft nicht mehr als 4-5 Euro. Da die 15 Std-Regelung weggefallen sind, kann man für 400 Euro auch rund um die Uhr arbeiten. Es gibt keine Lohnfortzahlung für Urlaub oder Krankheit. Das ist sozial, weil man immerhin noch diese Arbeit hat?? Viele sind aber auf jeden Cent angewiesen, um z.B. die immer höher werdenden Gas & Strompreise bezahlen zu können. Für Rente oder sogar um zu konsumieren bleibt einfach nichts übrig- sparen schon mal gar nicht.
Wir haben immer mehr 400-Euro Jobs, die bisher sozialpflichtige Arbeit ersetzen. Sehen Sie sich einmal die jungen Frauen an, die bei Takko, Lidl, Kik u.s.w. arbeiten. (Auch nach außen hin renomierte alt eingesessene Geschäfte haben solche Verhältnisse.) Deren Altersarmut ist jetzt schon programmiert.
Den überall geforderten Niedriglohnsektor haben wir schon längst!
Sehr geehrte Frau Poelmann,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 13. August 2005. Ich habe mich gefreut, noch so langer Zeit wieder einmal von Ihnen zu hören. Ich erinnere mich gerne an unsere gemeinsamen Aktivitäten in Ihrer Zeit als Vorsitzende des Verbandes der Seemannsfrauen zurück. Und jetzt zu Ihren Fragen:
Für uns als Union heißt „Sozial ist was Arbeit schafft“, dass wir uns vor allem dem größten Problem in unserem Land widmen werden. und das ist die bedrückende Lage am Arbeitsmarkt. Annähernd 5 Millionen Menschen sind in Deutschland arbeitslos. Wir werden alles tun, damit sich das ändert. Dazu haben wir unsere Vorstellungen in unserem Regierungsprogramm niedergelegt. Keine politische Kraft in diesem Land will Zustände, wie Sie sie in Ihrer Frage beschreiben. Ich kann Ihre Angaben insoweit auch nicht nachvollziehen. Sicherlich sollen 400-Euro-Jobs keine Vollzeitarbeitsstellen vernichten. Auch sollte niemand über diese Jobs ausgebeutet werden. Nach Angaben der Agentur für Arbeit und der Arbeitsverwaltung findet ein solcher Missbrauch auch nicht – jedenfalls nicht in dem von Ihnen geschilderten Umfang - statt. Insofern kann von einem bereits existierenden Niedriglohnsektor keine Rede sein. Schwarze Schafe wird es hier – wie in so vielen anderen Bereichen auch - sicherlich geben. Davon kann man aber nicht darauf schließen, dass das gesamte Instrument der 400-Euro-Jobs verfehlt sei und abgeschafft werden müsse. Denn eigentlich helfen diese geringfügig entlohnten Beschäftigungen als reine Nebentätigkeit Studenten, Schülern, Rentnern, Hausfrauen etc. sich etwas „hinzu zu verdienen“. Im Regelfall wird dieser Zweck auch erfüllt. Gerade im familiären Bereich dienen 400-Euro-Jobs erfahrungsgemäß der Aufstockung des Haushaltseinkommens. Außerdem hilft die geringfügig entlohnte Beschäftigung auch Schwarzarbeit zu verringern. Denn gerade in der Gastronomie oder im Einzelhandel, bei denen der größte Bedarf an geringfügiger Beschäftigung herrscht, werden so nämlich sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse geschaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)