Frage an Gitta Connemann von Olesija H. bezüglich Innere Angelegenheiten

Liebe Frau H.,

Sie haben mir heute eine weitere Frage per Abgeordnetenwatch gestellt. Eine Gegenfrage von mir: weshalb nutzen Sie nicht den direkten Weg? Sie haben doch meine Emailadresse. Nämlich diese.

Nun zu Ihrer Frage, ob die Coronaeindämmungsmaßnahmen noch verhältnismäßig sind. Nach meiner Meinung: ja. Aber die genaue Antwort kann Ihnen nur die Niedersächsische Landesregierung geben.

Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. Der Bund versucht zu koordinieren, hat aber keine Rechte. Deshalb kann Thüringen auch einen anderen Weg als Bremen oder Baden-Württemberg.

Deshalb empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrer Frage an die Niedersächsische Landesregierung zu wenden, namentlich an Herrn Ministerpräsidenten Weil MdL und die zuständige Sozialministerin Reimann. Die Kontaktdaten hatte ich Ihnen ja bereits zukommen lassen.

Mit besten Grüßen

Gitta Connemann