Frage an Gitta Connemann von Peter V. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Connemann,
Sie sehen mich stark verwundert über Ihre Art und Weise, mit Bürgerfragen umzugehen. Das betrifft besonders ihre Behauptung, Bürgerfragen statt hier in Abgeordnetenwatch, auf Ihrer Homepage zu beantworten. Das stimmt in meinem Fall nicht. Die wenigen auf Ihrer Homepage dokumentierten Antworten sind überwiegend veraltet.
Mein hier behandeltes Thema ist am 23.09.2014 an die von Ihnen genannte Emailadresse versandt worden und auch dort nachweislich eingegangen. Eine Antwort gibt es nicht. Stattdessen geben Sie hier am 02.12.2014 eine Erklärung ab, die offensichtlich nicht den Tatsachen entspricht. Das schließe ich aus einem Hinweis von Frau Höhn (Vorsitzende des Umweltausschusses) vom 04.12.2014 hier auf Abgeordnetenwatch, Zitat: „Im Umweltausschuss hatten wir im 1. Halbjahr 2014 ein sehr gutes Fachgespräch (Anm.Vollmer: zum Thema Anlastungsverfahren der EU bzgl. Nitrat im Grundwasser), zu dem wir auch die VertreterInnen des Landwirtschaftsausschusses eingeladen hatten. Die Vorsitzende, Frau Connemann, war ebenso zugegen wie der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Peter Bleser“, Zitatende.
Ich bitte Sie vor diesem Hintergrund noch einmal um die Beantwortung meiner Fragen vom 23.09.2014, an die ich Sie hier in Abgeordnetenwatch am 05.11. 2014 und 02.12.2014 erinnert habe.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer
Kopie:
gitta.connemann@bundestag.de
gitta.connemann@wk.bundestag.de
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Landtreff
Sehr geehrter Herr Vollmer,
auch durch Wiederholungen ändern sich Tatsachen nicht. Mich hat am 23. September 2014 kein persönlicher Brief von Ihnen erreicht. Auch in der Folgezeit haben Sie mich nicht persönlich kontaktiert. Dies ist erstmalig gestern passiert. Gestern erreichte mich erstmals eine persönliche Email von Ihnen über meine Bundestagsadresse. Heute fordern Sie bereits öffentlich eine Antwort ein. Allerdings sind dafür Recherchen erforderlich. Einige Tage Zeit sollten Sie mir schon für die Beantwortung geben. Ich werde Ihr Schreiben und meine Antwort dann gerne auf meiner Internetseite einstellen. Nahezu alle der Petenten, die sich persönlich an mich wenden, wünschen übrigens aber keine Veröffentlichung. Vielmehr geht es diesen ausschließlich um den Inhalt in der Sache.
Auch in der Sache bleibt es bei den genannten Zuständigkeiten. Die Düngeverordnung wird ausschließlich von der Bundesregierung und den Länder beschlossen. Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wird darüber nicht beschließen - ebensowenig wie der Ausschuss für Umwelt. Dass wir uns über das Handeln der Bundesregierung informieren, ist demgegenüber doch wohl nachvollziehbar. Darum ging es auch bei der genannten Veranstaltung - um reine Information.
Sehr geehrter Herr Vollmer, ich melde mich.
Mit freundlichen Grüßen
Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)