Frage an Gitta Connemann von Peter V. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Connemann,
Der globale Stickstoffkreislauf gehört neben Klimawandel und Biodiversität zu den drei planetarischen Grenzen, die bereits durch menschliches Handeln überschritten sind. Der sichere Handlungsraum zukünftiger Generationen wird dadurch gefährdet.
Nitrat gehört zu den Indikatoren der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und betrifft in hohem Maße die Landwirtschaft. Das von der Bundesregierung für diesen Indikator festgelegte Ziel wird nicht erreicht.
Da Sie entgegen Ihrer Ankündigung (s. Ihre Antwort in Abgeordn.-watch vom 23.10.13) bestimmte Frage auch nicht auf Ihrer Homepage beantworten, möchte ich Sie vor dem Hintergrund der Aufforderung der Bundeskanzlerin, Zitat: „Nachhaltigkeit geht jeden etwas an. Sie lebt entscheidend vom persönlichen und zivilgesellschaftlichen Engagement.“ auch auf diesem Wege noch einmal um Beantwortung meiner Fragen bitten. Mit Verweis auf den Volltext der unbeantwortete Anfrage vom 05.11.2014 beschränke ich mich im Folgenden ausschließlich auf die Fragen:
1. Hat der im Zusammenhang mit dem EEG angestrebte Energiepflanzenanbau zu einer Erhöhung von Stickstoffemissionen im Belastungsmessnetz geführt? Welche Rolle spielt dabei Grünlandumbruch zu Gunsten von Ackerbau (Energiepflanzen)?
2. Wie werden Stickstoffemissionen durch undichte Abwassersysteme erfasst. Durch welche Maßnahmen werden dbzgl. Fehlentwicklungen i.S. der Koalitionsvereinbarungen zum Schutz des Grundwassers korrigiert?
3. Auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen basieren Auswahl der Messnetze und Interpretation der Ergebnisse besonders im Hinblick auf eine Differenzierung zwischen landwirtschaftlichen Quellen (91/676/EWG) und anderen Quellen.
4. Sind Auswahl der Messnetze und Interpretationen der Ergebnisse im EU-Vergleich bzgl. ihrer Schutzwirkung qualitativ gleichwertig?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer
Sehr geehrter Herr Vollmer,
Sie sehen mich etwas verwundert. Der von Ihnen angesprochene Offene Brief ist mir nämlich nicht zugegangen - weder per Post noch auf einer meiner Emailadressen. Und meine Beweggründe hinsichtlich der Plattform Abgeordnetenwatch habe ich ja wiederholt dargestellt.
Hätte mich Ihr Offener Brief tatsächlich erreicht, hätte ich Ihnen geantwortet und darauf hingewiesen, dass der Deutsche Bundestag und damit auch der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überhaupt nicht mit dem Thema der Düngeverordnung befasst wird. Es handelt sich nämlich dabei um kein Gesetz, über das die Parlamentarier abstimmen würden. Vielmehr geht es um eine Verordnung der Bundesregierung, die ausschließlich mit den Ländern abgestimmt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)