Frage an Gitta Connemann von Norbert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Frau Connemann!
Bislang war meines Wissens nach das BMEL(V) (Referat 223: Produktsicherheit) für die Tabakproduktrichtlinie (TPD: 2012/0366(COD), mein Kommentar zur Abstimmung: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=106&id=561#comments fiel leider der Zensur zum Opfer ) bei der Vertretung im Ministerat der EU zuständig.
Bedeutet das, dass jetzt Ihr Ausschuss automatisch für die Umsetzung in deutsches Recht federführend sein wird?
Welche Ausschüsse sind sonst noch beteiligt?
Läuft das ähnlich ab wie in der EU?
Wo finde ich relevante Informationen zu dem Vorgang?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
ich danke Ihnen für die direkte Übermittlung dieser Frage. Ich habe Ihnen die Antwort gestern Abend gemailt und wie versprochen auf meiner Internetseite http://www.gitta-connemann.de unter „Kontakt – Bürgerfragen und Antworten“ öffentlich eingestellt.
Mit besten Grüßen
Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)