Frage an Gitta Connemann von Steve H. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Connemann
Meine drei Fragen beziehen sich auf die durch Sie initierten 2 Studien WD8-3000-1004/2009 & WD11-148/09 über Extraterestrisches Leben und unidentifizierte Flugobjekte im Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages.
1. Welche Motivation oder Grund gab es diese zu Veranlassen ?
2. Was ist ihre Stellungsnahme dazu, warum die Bundesregierung in Berufung geht, nachdem ein Kläger das Recht bekam beim Bundesgericht durch das Urteil (VG 2 K 91.11) Einsicht zu erhalten ?
3. Wohin wurden dann die erstellten Studien weitergeleitet ?
Vielen Dank !
mit freundlichen Grüssen
Steve Hynek
Sehr geehrter Herr Hynek,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 02. Juni 2012.
Mich erreichen immer wieder Fragen wie Ihre zu einer Anfrage, die ich am 03. November 2009 an den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gestellt hatte. Diese hat inzwischen als "Ufo-Anfrage" deutschlandweit Bekanntheit erhalten. Da die Fragen sich sehr ähneln, habe ich einen Bericht für alle Interessierten geschrieben. Diese finden Sie auf meiner Internetseite www.gitta-connemann.de unter Kontakt "Bürgerfragen und Antworten". Schauen Sie doch einfach einmal rein.
Sofern Sie weitergehende Fragen haben sollten, können Sie sich gerne direkt an mich über meine Emailadresse gitta.connemann@bundestag.de wenden. Als demokratisch gewählte Abgeordnete habe ich den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein. Im Fall von weiteren Fragen werde ich Ihnen ohne Umwege antworten.
Ich biete Ihnen an, eine solche Frage und meine Antwort unter Fragen/Antworten auf meiner Internetseite einzustellen, wenn Sie es wünschen. Damit können Sie die Öffentlichkeit herstellen, die wir uns gemeinsam wünschen. Denn mir ist wie Ihnen an Transparenz gelegen. Deshalb freue ich mich, wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen würden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)