Frage an Gitta Connemann von Peter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau v.d. Leyen,
mit Verwunderung habe ich folgendes Video auf SPIEGEL-ONLINE gesehen:
http://www.spiegel.de/video/video-1017806.html
Ich habe danach die zugehörige, auf Ihrer Webseite verfügbare
Pressemitteilung gelesen:
http://www.gitta-connemann.de/download/73707001/090803+von+der+Leyen+10.08.09.pdf
Ich kann der Pressemitteilung nicht entnehmen, dass bestimmte
Pressevertreter bei dem Termin nicht erwünscht seien.
Ich muss gestehen, dass mich das Video etwas irritiert hat. Der SPIEGEL ist ja kein Revolverblatt. Warum wurde dem Team des SPIEGEL den Zutritt zu der Veranstaltung ohne Begründung verweigert (0:28-1:10)? Auch die befremdliche Reaktion von Frau v.d.Leyen (1:22-1:50) hat mich irritiert. Bürgernah und demokratisch schien mir ihr Verhalten nicht zu sein.
Können Sie diesen Vorfall erklären? Wie stehen Sie zur Pressefreiheit? Oder haben Sie etwas zu verbergen?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kanzow aus Bonn.
Sehr geehrter Herr Kanzow,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 23. August 2009.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Abgeordnetenwatch.de ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch.de liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählte Abgeordnete jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar zu sein.
Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinen regelmäßigen Politikbriefen, auf meiner eigenen Internetseite und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie eine Anfrage an mich persönlich unter: gitta.connemann@wk.bundestag.de. Dann werde ich ohne Umwege antworten.
Ich biete Ihnen an, Ihre Frage und meine Antwort unter Fragen/Antworten auf meiner Internetseite einzustellen, wenn Sie es wünschen. Damit können Sie die Öffentlichkeit herstellen, die wir uns gemeinsam wünschen. Denn mir ist wie Ihnen an Transparenz gelegen. Deshalb freue ich mich, wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen würden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Gitta Connemann
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)