Mittlerweile hat jeder ein Impfangebot erhalten. Unter welchen Bedingungen können Ihrer Meinung nach die staatlichen Corona-Maßnahmen aufgehoben werden?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage. Für die Aufhebung der Corona-Maßnahmen war es wichtig, stets den richtigen Ausgleich zwischen der Freiheit des Einzelnen und dem Schutz gefährdeter Personen zu finden. Wir Grüne haben das Wohl aller im Blick behalten und stets angepasst an die aktuelle Situation unsere Position angepasst.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Sengl, MdL
Weitere Fragen an Gisela Sengl
Ich werde bei der nächsten Sitzung des Regionalen Projektbeirats teilnehmen und klar Stellung beziehen, dass sich der Flächenverbrauch von landwirtschaftlichen Flächen erheblich reduzieren muss
Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass Windenergieanlagen zumindest teilweise auf Nichtholzboden-Flächen bzw. auf Kalamitätsflächen, zum Beispiel Windwurfflächen oder aufgrund von Schädlingsbefall ohnehin zu rodenden bzw. bereits gerodeten Flächen realisiert werden.
die Schweinehaltungshygieneverordnung ist seit über 20 Jahren in Kraft und regelt die hygienischen Anforderungen bei der Haltung von Schweinen.
Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts schafft die Ampel-Koalition ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht für Deutschland, das zu einem modernen Einwanderungsland passt. Das Bundeskabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf am 23. August 2023 verabschiedet.