Frage an Gesine Lötzsch von Horst-Wilfried K. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Frau Dr,Gesine Lötzsch,
durch die Banken-Finanz-und Wirtschaftskrise wird unser Land sehr durchgeschüttelt und wir Laufen in eine neue Rezision hinein,die wir schon einmal 1929 hatten.Auf vielen Internetseiten haben ich Kommentare abgegeben,die Helfen sollten,diese Krise zu mildern. Bislang haben die großen Koalilisten nur über die Wirtschaft geredet,wie der Industrie geholfen werden kann.Aber über der Kinderarmut,den Alleinerziehenden,Rentnern und Hartz4 Empfänger wird nicht gesprochen.Meine Frage:,,Warum wird diesen armen Bürgern nicht durch einen externen Sozialplan geholfen? Auch Sie könnten etwa dazu,um die Wirtschaft und Konsum anzukurbeln!
Ich bitte Sie mir zu Antworten.
Horst-Wilfried Kersten
Sehr geehrter Herr Kersten,
Sie haben leider Recht! Die Regierung hat an einem Wochenende ein Rettungspaket für die Banken geschnürt und ist danach in den Bummelstreik getreten.
Es ist verantwortungslos, dass die Bundesregierung nicht gleich mit dem Bankenrettungspaket auch ein Konjunkturpaket beschlossen hat. Die LINKE fordert Sofortmaßnahmen von der Regierung: Anhebung des ALG II, des Kindergeldes und Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Das wäre nicht nur ökonomisch sinnvoll, sonder auch sozial. Denn ein Arbeitsloser oder ein Mini-Jobber bringt sein Geld nicht zur Bank, sondern zu ALDI.In einem 2. Schritt muss ein Konjunkturprogramm von mindestens 50 Mrd. € aufgelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Gesine Lötzsch
Weitere Fragen an Gesine Lötzsch
Künstler für den Frieden
JA.
Wir haben bereits folgende Frage an die Bundesregierung gerichtet und warten noch auf eine Antwort. "Geht die Bundesregierung davon aus, dass Russland ein NATO-Land in den nächsten Jahren angreifen wird, und worauf beruht diese Annahme?"
Die Linke begrüßte die Absicht der Koalition, den Klimaschutz im Immissionsschutzgesetz zu verankern. Sie wies jedoch darauf hin, dass die notwendigen finanziellen, personellen und fachlichen Ressourcen für die Umsetzung des Gesetzes nicht vorhanden sind, was eine Verabschiedung inakzeptabel macht.