Frage an Gesine Lötzsch von Jakob S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lötzsch,
warum waren am 28.6. so wenige Abgeordenete ihrer Fraktion, laut ihrem Abstimmugsverhalten auf dieser Seite ja auch Sie, bei dieser Abstimmung http://www.youtube.com/watch?v=5xZ9CAEATtk nicht anwesend? Hätten sie nicht mit Fraktionsstärke die Änderung des Melderegisters verhindern können?
Sehr geehrter Herr Sonnenberg,
Frau Lötzsch bat mich, auf Ihre Frage zu antworten. Frau Lötzsch hat an diesem Tag einen Termin in ihrem Wahlkreis wahrgenommen. Das Gesetz hätte auch bei Fraktionsstärke nicht verhindert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. N. Wolf
Weitere Fragen an Gesine Lötzsch
Künstler für den Frieden
JA.
Wir haben bereits folgende Frage an die Bundesregierung gerichtet und warten noch auf eine Antwort. "Geht die Bundesregierung davon aus, dass Russland ein NATO-Land in den nächsten Jahren angreifen wird, und worauf beruht diese Annahme?"
Die Linke begrüßte die Absicht der Koalition, den Klimaschutz im Immissionsschutzgesetz zu verankern. Sie wies jedoch darauf hin, dass die notwendigen finanziellen, personellen und fachlichen Ressourcen für die Umsetzung des Gesetzes nicht vorhanden sind, was eine Verabschiedung inakzeptabel macht.