Frage an Gesine Lötzsch von Jan L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Fr.Lötsch,
Sie und Ihre Partei sind für eine Verbsserung der Harz 4 Betroffenen. Warum ist noch keinem Aufgefallen das Behinderte benachteiligte den gleichen Mechanismen unterworfen sind wie alle anderen. Mir ist aufgefallen das es bei der Agentur f. Arbeit (welch ein Hohn diese Behörde so zu bezeichnen) speziell Reha Berater gibt die für diese benachteiligte Gruppe verantwortlich ist aber bei den ARGen nicht. Ist das gewollt oder Unfähigkeit der Verantwortlichen?
Was kann Ihre Partei unternehmen damit dieses Problem gelöst werden kann. Was ich auch nicht verstehe, das Behinderten Verbände diese Problematik nicht erkannt haben oder befinden diese sich in der Abhängigkeit der Machtausübenden?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lüttich
Sehr geehrter Herr Lüttich,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gern beantworte.
Die von Ihnen zu Recht kritisierte Problematik ist mir gut bekannt. Selbst die Bundesagentur für Arbeit (BA) erkennt hier ein gewisses Maß an Handlungsbedarf, nur die Bundesregierung leider nicht. Dies können Sie aus ihrer Antwort vom 16.07.2010 (Drucksache 17/2595) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (Drucksache 17/2359) bei den Ausführungen zu den Fragen 14 und 15 ersehen.
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702595.pdf
Grundsätzlich sollte die BA selbst in der Lage sein, u.a. durch entsprechende Schulungen des Personals, qualitativ gute Beratungs- und Vermittlungsangebote für alle arbeitsuchenden Menschen mit Behinderungen zentral anzubieten – also als „Leistungen aus einer Hand“. Die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, diese Aufgaben unter Wettbewerbsbedingungen an Dritte abzugeben, lehnt die Fraktion Die LINKE ausdrücklich ab.
Die Frage hinsichtlich der Verbände von Menschen mit Behinderungen kann ich Ihnen nicht pauschal beantworten, da es sehr viele Verbände mit unterschiedlichen Auffassungen gibt. Bitte wenden Sie sich in dieser Angelegenheit direkt an die entsprechenden Verbände.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und meine Fraktion sowie insbesondere Dr. Ilja Seifert als deren behindertenpolitischer Sprecher weiterhin für eine qualitativ gute Beratung von Menschen mit Behinderungen im Bereich der Arbeitssuche und –vermittlung streiten werden. Mittels parlamentarischer Initiativen und entsprechender Aufklärungsarbeit können Probleme aufgedeckt und eine breite Öffentlichkeit für Änderungsvorschläge gewonnen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Bunge
Sehr geehrter Herr Lüttich,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gern beantworte.
Die von Ihnen zu Recht kritisierte Problematik ist mir gut bekannt. Selbst die Bundesagentur für Arbeit (BA) erkennt hier ein gewisses Maß an Handlungsbedarf, nur die Bundesregierung leider nicht. Dies können Sie aus ihrer Antwort vom 16.07.2010 (Drucksache 17/2595) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE bei den Ausführungen zu den Fragen 14 und 15 ersehen.
Grundsätzlich sollte die BA selbst in der Lage sein, u.a. durch entsprechende Schulungen des Personals, qualitativ gute Beratungs- und Vermittlungsangebote für alle arbeitsuchenden Menschen mit Behinderungen zentral anzubieten - also als „Leistungen aus einer Hand“. Die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, diese Aufgaben unter Wettbewerbsbedingungen an Dritte abzugeben, lehnt die Fraktion Die LINKE ausdrücklich ab.
Die Frage hinsichtlich der Verbände von Menschen mit Behinderungen kann ich Ihnen nicht pauschal beantworten, da es sehr viele Verbände mit unterschiedlichen Auffassungen gibt. Bitte wenden Sie sich in dieser Angelegenheit direkt an die entsprechenden Verbände.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und meine Fraktion, sowie insbesondere Dr. Ilja Seifert als deren behindertenpolitischer Sprecher, weiterhin für eine qualitativ gute Beratung von Menschen mit Behinderungen im Bereich der Arbeitssuche und -vermittlung streiten werden. Mittels parlamentarischer Initiativen und entsprechender Aufklärungsarbeit können Probleme aufgedeckt und eine breite Öffentlichkeit für Änderungsvorschläge gewonnen werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Gesine Lötzsch
Weitere Fragen an Gesine Lötzsch
Künstler für den Frieden
JA.
Wir haben bereits folgende Frage an die Bundesregierung gerichtet und warten noch auf eine Antwort. "Geht die Bundesregierung davon aus, dass Russland ein NATO-Land in den nächsten Jahren angreifen wird, und worauf beruht diese Annahme?"
Die Linke begrüßte die Absicht der Koalition, den Klimaschutz im Immissionsschutzgesetz zu verankern. Sie wies jedoch darauf hin, dass die notwendigen finanziellen, personellen und fachlichen Ressourcen für die Umsetzung des Gesetzes nicht vorhanden sind, was eine Verabschiedung inakzeptabel macht.