Wenn die Große Koalition aufgrund ihrer Mehrheit etwas nicht haben möchte dann stimmt sie es nieder, selbst wenn wir das nach §21 Abs3 Geschäftsordnung Abgeordnetenhaus einbringen , wird der punkt zwar aufgerufen aber nach Abstimmung nicht beraten. (...)
Wenn sie mich direkt fragen ich wäre für die gesamte abschaffung der GEZ und der damit zusammenhängenden Gebühreneintreibeapparat.Ähnlich wie Privatsender sollten sich die sog öfff rechtlichen Sender Ausschließlich aus Werbeeinnahmen finanzieren oder eben als payTV Angebote laufen die der Nutzer freiwillig bezahlen kann wenn er sie schauen will. (...)
(...) Zu Markus lanz habe ich eine 3. einladung abgelehnt da ich talkshows nicht als das geeignete Format sehe um umfangreichere politische Standpunkte sachlich zu erläutern,eine Dokumentation wäre da sinnvoller. (...)
Würde mit ihrem Anliegen zu den an ihrem Wohnort lebenden Piraten-Treffen meiner Partei gehen , dort für ihre Idee werben und so auch schauen das sie Unterstützer finden. (...) Wir sind ein Mitmachpartei und Jedermann ist auch gewissermaßen gefordert mitzumachen sofern er mehr schaffen will als nur Beitrag zu bezahlen. (...)
Generell muß in unserem Land ein Denkprozess angestoßen werden der in seiner Zielsetzung den Export von Waffen generell untersagt und auch dauerhaft unterbindet. Dazu ist es nicht relevant ob ich Gewehrmunition oder U-Boote die Kernwaffen abfeuern können exportiere, es können in beiden Fällen Menschen bewusst getötet werden. (...)
Ich werde mich zu dieser Debatte nicht weiter äussern. (...)