Gernot Erler

(...) die von Ihnen angesprochenen Geräte werden sich nicht verbieten lassen. Aber es gibt einen gewissen Schutz gegen Lärmbelästigung. Die sogenannte "Mittagsruhe" ist im Ortsrecht der Stadt Freiburg (Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg im Breisgau vom 20. (...)

(...) Für mich bleibt Arbeit die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. (...)

(...) Auch wenn Sie mit der Amtsführung von Präsident Zelaya nicht einverstanden sind, seine Verhaftung und Exilierung verletzt eindeutig die verfassungsmäßige Ordnung der Republik Honduras. Das ist nicht nur der Standpunkt der Bundesregierung, sondern der ganzen Europäischen Union. (...)

(...) Denn die gesetzlichen Regelungen wurden erst letztes Jahr vom Bund novelliert. So wurden die Indizierungskriterien präzisiert, eine Mindestgröße für die Alterskennzeichnung der USK eingeführt und der Katalog der indizierten schwer jugendgefährdenden Trägermedien erweitert. Außerdem hat eine Studie des Hans-Bredow-Instituts gezeigt, dass die gesetzlichen Regelungen ausreichend sind, nur die Implementierung mangelhaft ist. (...)