Frage an Gerlinde Kuppe von Karl-Heinz S. bezüglich Gesundheit
Hallo Frau Kuppe,
Als Gesundheitspolitikerin werden Sie sicher vom Problem der Geflügelpest auf Rügen erfahren haben. Nun gibt es ja auch in Sachsen-Anhalt viel Geflügel (KIM Möckern- Köstlich und immer Marktfrisch) - kennen Sie bestimmt noch. Nun gab diese Seuche den Vorwand für eine "Bundeswehrübung" und eine Menge Panikmacherei. Wie sieht es damit in Sachsen-Anhalt aus und wie soll insgesammt Gesundheit Landwirtschaft und Naturschutz organisiert werden? Bitte keine Antworten nach dem Motto Ställe sind für Politiker da!
Sehr geehrter Herr Schulze,
in Sachsen-Anhalt sind die Verantwortlichkeiten für den Gesundheits- und Verbraucherschutz, die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung und die Tierseuchenbekämpfung auf verschiedene Ministerien (Ministerium für Gesundheit und Soziales, Ministerium des Inneren, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt), mehrere Landesämter (Landesamt für Verbraucherschutz, Landesverwaltungsamt) und zahlreiche kommunale Behörden verteilt. Diese Struktur ist hinsichtlich einer Vereinfachung und Optimierung der Informations-, Koordinierungs- und Entscheidungswege zu überprüfen.
Neben regelmäßigen Kontrollproben werden bei Verdacht auf Geflügelpest / Vogelgrippe das entsprechende Hausgeflügel, Wildvögel oder andere Tiere im Landesamt für Verbraucherschutz, Standort Stendal, von Veterinärpathologen untersucht. Die personelle Ausstattung dieser Abteilung muss gesichert werden. Die Landesregierung ist darüber hinaus aufgefordert, bis Ende März 2006 einen abgestimmten Notfallplan vorzulegen, der für den Pandemiefall die notwendigen Handlungsschritte für alle Ebenen ausweist.
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Liebe Kollegin Dr. Kuppe,
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Sehr geehrter Pit Richter,
im Land Sachsen-Anhalt steht eine Verwaltungs- und Funktionalreform, die diesen Namen verdient, noch aus.
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