Frage an Gerlinde Kuppe von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Gobsch,

Deutschland ist hinsichtlich der Bemühungen einer umweltfreundlichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen führend in Europa. Mit der Umsetzung der TA-Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung wollen wir erreichen, dass wir unseren Kindern keine Altlasten hinterlassen, deren langfristig erforderliche Beseitigung erhebliche Kosten verursacht. Durch die thermische Verwertung von Restabfällen wird zukünftig nur noch inertes Material abgelagert, so dass die organischen Reaktionen im Deponiekörper weitestgehend ausgeschlossen werden können. Ungeachtet dessen gilt unser zukünftiges Bestreben insbesondere der Müllvermeidung. Jede Art der Beseitigung von Müll verursacht unerwünschte Umweltbeeinflussungen. Die Festlegung von Grenzwerten ist immer ein Kompromiss zwischen der absoluten Vermeidung von Einträgen und dem nach Stand der Technik machbaren, wobei selbstverständlich die weitgehende gesundheitliche Unbedenklichkeit gewahrt bleiben muss.

Ihre konkreten Fragen möchte ich zusammenhängend wie folgt beantworten:

Der zukünftige Betreiber der MVA steht derzeit in Verhandlungen mit Investoren und Bauträgern. Nach Auskunft der RAB Halle GmbH könnten diese Verhandlungen im April oder Mai 2006 abgeschlossen sein. Der von Ihnen angesprochene Spatenstich beinhaltet die Unterzeichnung der entsprechenden Verträge.

Eine Betriebsgenehmigung setzt die konkrete Festlegung der einzelnen Aggregate der MVA voraus. Die Betriebsgenehmigung kann also erst eingereicht werden, wenn feststeht, von welchen Unternehmen die MVA errichtet wird.

Beim Kryorecyclingverfahren wird der Restmüll tief gefroren, um ihn dann zu zermahlen. Dieses Verfahren hat sich aufgrund des erheblichen Energieaufwendungen nicht durchgesetzt.

An welchen Stellen in Müllverbrennungsanlagen Schadstoffmessungen vorgenommen werden, regelt die 17. BImSchV.

Dioxine und Furane werden bei der Verbrennung zerstört. Dazu wird der Restmüll bei der thermischen Verwertung auf 850 oC bei einer definierten Menge an O2 erhitzt.

Hinsichtlich der Emission von Quecksilber konnten wir feststellen, dass die Emissionen der Müllverbrennungsanlagen den Grenzwert um ein 10-faches unterschreiten.