Frage an Gerhard Schick von Thorsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Krah,,

zunächst einmal: Ich stehe zu der Aussage, dass Umweltzonen ein "wirksames Instrument" gegen Feinstaub sein können. In der Zeit, die zwischen Ihrer Fragestellung und meiner -- leider späten -- Antwort liegt, haben viele Städte positive Erfahrungen mit den Umweltzonen verzeichnen können, so etwa Berlin ( http://www.welt.de/welt_print/arti2260671/Umweltzone_sorgt_fuer_spuerbaren_Rueckgang_der_Abgasbelastung.html ). Auch in meinem Wahlkreis Mannheim gilt seit 1. März 2008 die Umweltzone, dafür liegen meines Wissens aber noch keine aussagekräftigen Daten vor, die eine langfristige Entwicklung signalisieren würden.

Da die Umweltzonen Teile von Aktionsplänen der Kommunen zur Reduzierung von Feinstäuben und Stickoxiden sind, werden sie nicht bundesrechtlich geregelt; auch über Ausnahmeregelungen wird vor Ort entschieden. Somit ist meine Einflussnahme in diesem Themengebiet begrenzt. Dennoch möchte ich Ihnen gerne meine Einschätzung zu Ihren Fragen mitteilen: Das Problem einer Sonderregelung für Oldtimer sehe ich darin, dass wesentlich jüngere Fahrzeuge, -- also beim Benziner Fahrzeuge ohne geregelten Kat und beim Diesel Euro 1 und schlechter --, nicht in Umweltzonen einfahren dürfen. Davon sind Dieselfahrzeuge betroffen, die teilweise nicht älter als 12 bis 15 Jahre sind. Wie will man den Besitzern und Besitzerinnen dieser Fahrzeuge erklären, dass wesentlich ältere Autos mit wesentlich schlechteren Emissionswerten in Umweltzonen fahren dürfen, während sie nicht einfahren dürfen?

Dass "Stinker" nicht nur in Innenstädten, sondern dann woanders fahren, wie Sie schreiben, ist natürlich richtig. Jedoch wurden Umweltzonen gerade zur Entlastung in besonders feinstaubbelasteten Gebieten eingeführt -- und dazu gehören eben die Innenstädte, wo zudem besonders viele betroffene Menschen leben. Die negativen Auswirkungen der Verschmutzungen dieser Fahrzeuge sind in Innenstädten also am stärksten.

Ich bin aber dafür, dass für Oldtimer-Veranstaltungen in Städten pragmatische Regelungen gefunden werden sollten, statt keinerlei Ausnahmen zuzulassen. Und wer seinen Wohnsitz und seine Garage mit einem Oldtimer in einer Umweltzone hat, für den sollten Ausnahmeregelungen gelten. Im Normalfall kann schon heute jede und jeder eine Sondergenehmigung erhalten, um zu Oldtimerveranstaltungen zu fahren, die außerhalb liegen. Ich halte dies für einen guten Kompromiss zwischen dem Umwelt- und Gesundheitsschutz auf der einen und den Freiheiten von Oldtimer-Besitzern auf der anderen Seite.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Schick