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Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Helmut J. •

Frage an Gerhard Schick von Helmut J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wie Sie wissen ist Deutschland noch heute von den amerikanische Streitkräften besetzt gleich in Waldhof/Kaeferthal.

Wann wird Deutschland von den Amerikanern befreit? Wer traegt sie Kosten?

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Jurgeneit,

wir Grüne sehen die Nutzung militärischer Liegenschaften durch US-Streitkräfte in Deutschland nicht als Besatzung an. US-amerikanische Streitkräfte nutzen militärische Liegenschaften in Deutschland auf der Grundlage zwischenstaatlicher Verträge (Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut). Seit 1990 reduzieren die USA ihre militärische Präsenz in Deutschland jedoch stetig, was grundsätzlich zu begrüßen ist.

Wir Bündnisgrüne setzen uns im Rahmen unserer parlamentarischen Arbeit stark für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger besonders vor militärischem Fluglärm und der teils immensen Umweltbelastung durch militärische Nutzung bestimmter Landschaften ein. Im Rahmen der Bundeswehrstrukturreform plädieren wir für eine Reduzierung des Bundeswehrstandorte in Deutschland und die nachhaltige, umweltfreundliche Konversion der Flächen.

Mit besten Grüßen,
Gerhard Schick